Die Versorgung mit schnellem Internet ist im Wahlkreis 33 (Baden-Baden/Bühl) besser als im Landesdurchschnitt. Spitzenreiter ist Sinzheim, gefolgt von Baden-Baden und Bühl.
„Ich habe mich nachdrücklich und nachhaltig für die zwischenzeitlich erreichte Qualität eingesetzt. Doch wir müssen uns weiter anstrengen und die weißen Flecken mit einer guten Datenautobahn von der Landkarte tilgen. Es kann und darf nicht sein, dass eher ländliche Gemeinden abgehängt bleiben.“ Das stellt der mittelbadische Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) fest. Er hatte eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Die Antworten liegen jetzt vor.
Demnach verfügen rund 82 Prozent der Haushalte über eine Versorgungsrate von mindestens 50 Mbit/s. Der Landesdurchschnitt liegt bei 78 Prozent. 50Mbit/s gilt als Schwellenwert für eine ausreichende Datenübertragungsrate. Darüber können sich 98,3 Prozent aller Sinzheimer Haushalte freuen. Sinzheim ist damit Spitzenreiter.
Auf Platz 2 folgt Baden-Baden mit einer Quote von 94,2 Prozent. Platz 3 belegt Bühl (90,3), gefolgt von Bühlertal (87,3) und Hügelsheim (73,5). Besonderen Nachholbedarf gibt es in Rheinmünster (42,8), Ottersweier (38,1) und ganz besonders in Lichtenau (5,4). Lichtenau ist auch bei der Übertragungsrate von nur 30 Mbit/s das Schlusslicht (22,3 Prozent). Allerdings: In Lichtenau beginnt der Aufbau des schnellen Datennetzes im März dieses Jahres – ebenfalls gefördert vom Land.
„Die CDU-Landtagsfraktion hat dafür gesorgt, dass deutlich mehr Geld für das schnelle Internet zur Verfügung steht“, so Wald. Denn: Unter Grün-Rot waren in den Jahren 2011 bis 2015 lediglich zwei Anträge mit insgesamt rund 100 000 Euro bezuschusst worden. Seit 2016 sind bisher jedoch 7,4 Millionen Euro nach Mittelbaden geflossen.
Als finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion sichert Wald zu, „die derzeitigen Bemühungen um den Ausbau der schnellen Datenautobahnen vehement zu unterstützen“: Derzeit liegen aus dem Wahlkreis 33 vier weitere Förderanträge in Höhe von insgesamt 1,2 Millionen Euro.
Wald betont: „Bei Anträgen aus den Kommunen steht die Landesförderung grundsätzlich zur Verfügung. Es gilt also, die noch notwendigen Kraftakte gemeinsam zu schultern. Denn schnelles Internet ist für Wirtschaft und Bürger existenziell wichtig. Es geht um Daseinsvorsorge und die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit.“