die Resolution der Stadt Bühl hat mich sehr bewegt: Verwaltung und Gemeinderat sorgen sich um die Zukunft der Kliniken und beklagen die schlechte Situation der Pflegekräfte. Ja, die Gründe dafür sind komplex. Aber: Es muss sich grundsätzlich etwas ändern. Dazu finden Sie unten eine Pressemitteilung. 

Ganz erfreulich: Für die Erneuerung der Merkur-Bergbahn gibt's viel Geld vom Land. Darüber freue ich mich sehr. Und natürlich setze ich mich weiter für die vielfältigen Projekte in unserer Heimat ein. Das verspreche ich!

Seltsames wird teils verbreitet im Hinblick auf die Barrierefreiheit beim Wohnungsbau. Doch durch die CDU-Landtagsfraktion sind wir auch bei diesem Thema auf einem guten Weg. Dazu finden Sie unten einen kurzen Beitrag.

Und heute einmal etwas ganz anderes: Als Präsident des Blasmusikverbands Mittelbaden freue ich mich auf ein besonderes Konzert in Rastatt. Der international renommierte Saxophonist Peter Lehel gastiert mit seiner Band gemeinsam mit dem Sinfonischen Blasorchester Mittelbaden in der Badnerhalle. Das wird gewiss klasse! Hingehen? Aber ja!

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Grundsätzliche Wende nötig

Grundsätzliche

Wende nötig

Baden-Baden/Bühl - „Die Probleme im Gesundheitswesen und im Besonderen die Probleme, die durch eine nicht ausreichende Finanzierung der Kliniken entstehen, dürfen nicht auf dem Rücken der Menschen ausgetragen werden - und zwar weder auf dem Rücken der Patienten noch auf dem Rücken der Pflegekräfte.“ Das stellt der mittelbadische Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) im Hinblick auf die Resolution des Bühler Gemeinderats …

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Land fördert Merkur-Bergbahn

Land fördert

Merkur-Bergbahn

Erfreuliche Nachricht aus Stuttgart: Für die Erneuerung der Merkur-Bergbahn erhält die Stadt Baden-Baden voraussichtlich einen Zuschuss in Höhe von 1,4 Millionen Euro. Das hat der mittelbadische Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) mitgeteilt. Die Finanzhilfe wird aus aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm 2018 bereitgestellt. Ein entsprechendes Schreiben hat Wald vom zuständigen Minister Guido Wolf (CDU) am Dienstag (6. März) erhalten. Da der vorgesehene Zuschuss …

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Barrierefreiheit: Auf gutem Weg

In letzter Zeit werde ich immer häufiger auf die Frage angesprochen, was die Landesbauordnung (LBO) zur Barrierefreiheit sagt bzw. was im Zuge der Novellierung geplant ist. Ab und an heißt es auch, die CDU-Landtagsfraktion würde sich dieses Themas nicht annehmen. Doch mitnichten! 

• Zunächst ist festzuhalten, dass es in puncto Flexibilisierung der Barrierefreiheit keine einschränkenden Änderungen in der LBO geben wird. Die gegenwärtige Regelung aus der LBO 2015 wird weiterhin Bestand haben. Sie wird jedoch im Sinne einer Erleichterung durch die Herstellung barrierefreier Wohnungen auf mehreren Geschossen optimiert. Dafür habe ich mich als Wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion mit Nachdruck eingesetzt. Das Ergebnis ist sehr gut!

• Der aktuelle Wortlaut aus dem Eckpunktepapier lautet dazu wie folgt: „Flexibilisierung der Barrierefreiheit: Zulassung der Erfüllung der Anforderungen auf mehreren Geschossen (§ 35 Abs. 1 LBO) - Die Anforderungen des § 35 Abs. 1 LBO sind derzeit durch die barrierefreie Herstellung eines Geschosses und seiner Wohnungen zu erfüllen. Im Gesetz soll hier ausdrücklich klargestellt werden, dass der Bauherr seinen Herstellungspflichten aus der Vorschrift auch durch barrierefreie Wohnungen auf mehreren Geschossen erfüllen kann.“  

 Sie sehen also, wir sind auf einem guten Weg und haben bei dem wichtigen Thema „Barrierefreiheit“ eine optimale Lösung geschaffen. Denn die Flexibilität bei der Umsetzung der Vorschrift wird erhöht. Es ist manchmal kostensparender für den Bauherrn, die barrierefreien Wohnungen übereinander bauen zu können. Den Baurechtsbehörden wurde durch Erlass bereits aufgegeben, dies zu ermöglichen. Dies soll gesetzlich klargestellt werden, zumal insbesondere Unklarheiten hinsichtlich des Umfangs mit ersatzweise zu schaffenden Wohnflächen bestehen.

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Peter Lehel ist zu Gast in Rastatt: Der international bekannte Saxofonist, Komponist und Arrangeur tritt mit dem Sinfonischen Blasorchester Mittelbaden auf. Gemeinsam mit den drei außergewöhnlichen deutschen Saxofonisten Olaf Schönborn (Altsaxofon), Christian Steuber (Tenorsaxofon) und Pirmin Ullrich (Baritonsaxofon) bildet er das „FineFones Saxophone Quartet“, welches ein ganz besonderes Klang- und Grooveerlebnis bietet. Am Sonntag, 18. März, um 18 Uhr werden Lehel und das FineFones Saxophone Quartet unter anderem „Minton’s Playhouse“, eine besondere Komposition für Saxofonquartett und Bläserensemble, zum Besten geben. Für die Musiker eine besondere Herausforderung, gemeinsam mit dem Jazzensemble dieses Werk zu erarbeiten und aufzuführen. Wird bestimmt toll!

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Ich wünsche Ihnen schon jetzt ein schönes Wochenende.

Und: Danke fürs Lesen! 

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