Was war denn in den letzten Wochen los?

ja, was war denn eigentlich in den letzten Wochen los? Eine spannende Frage für mich als Finanzpolitiker. Denn diese standen ganz im Zeichen des Haushalts. Ja, das bisschen Haushalt… – ich weiß. Kürzlich fragte mich eine Schülerin bei einem Schulbesuch: „Herr Wald, was macht ein Landtagsabgeordneter zum Jahresende?“. Gute Frage - und hier die Antwort: Das Jahresende stand und steht ganz im Zeichen des Staatshaushalts 2020/2021.

Hierzu ein paar Fakten: Der Haushaltsplan ist 20 cm „stark“ und über 100 Milliarden Euro „schwer“. Viel Lese- und Beratungsstoff also. So hatten es die letzten Tage und Wochen in sich. Sitzfleisch war gefragt: Seit dem letzten Newsletter waren über 30 Sitzungen zu absolvieren – neben dem normalen Tagesprogramm – teilweise bis tief in die Nacht hinein. So tagten Haushaltskommission, Finanz-Arbeitskreis der CDU-Landtagsfraktion und nicht zuletzt das Plenum und der Finanzausschuss (über 540 Anträge waren dabei zu beraten). Unzählige Telefonate und persönliche Gespräche waren zu führen, mit Abgeordneten-Kollegen, Ministerien, Mitarbeitern – ganz zu schweigen von zahlreichen E-Mails mit dem Betreff „Haushalt“.

Nun folgen noch vier Sitzungen des Landtags, in denen das Plenum den Haushalt in Zweiter und Dritter Lesung berät, bis dann am 18. Dezember der Landtag den Haushalt verabschieden wird.

Schön ist es, wenn das Ergebnis für (fast) alles entschädigt. Der neue Haushalt trägt eine schwarze Handschrift. Wir konnten die Schwerpunkte vorgeben und Akzente setzen. Welche genau das sind, lesen Sie hier: Staatshaushalt 2020/21

Weiter informiere ich Sie zu meinen Schulbesuchen anlässlich des Tags der Freien Schulen. Ein wichtiges Gespräch mit dem Verkehrsministerium zum Thema Lärm fand in Stuttgart statt und bei der CDU in Altschweier ging es um das Thema Sicherheit. Am Ende des Newsletters wird es im wahrsten Sinn des Wortes "meisterlich".

Es war also viel los...

Waldtherapie in mittelbadischen Gesundheitswäldern

Heil- und Kurwälder bald auch in Mittelbaden und Umgebung? Auf Initiative des CDU-Landtagsabgeordneten Tobias Wald wurde dieses Thema im Rahmen eines Antrags im Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg behandelt. Die Idee der Gesundheitswälder kommt aus Ostasien und findet immer mehr Anhänger in Deutschland. Vorreiter ist Mecklenburg-Vorpommern, dort wurde 2017 der europaweit erste Kur- und Heilwald ausgewiesen. Laut …

Tag der Freien Schulen: Zu Besuch am Pädagogium und an der Klosterschule vom Heiligen Grab in Baden-Baden

„Engagierte Diskussionen, gute Gespräche und bestens vorbereitete Schüler. Bei solch interessierten und informierten Schülerinnen und Schülern ist mir um die Zukunft nicht bange“, so das Fazit des Landtagsabgeordneten Tobias Wald, der vergangene Woche gleich zwei Baden-Badener Schulen anlässlich des Tags der Freien Schulen besuchte. Die Schüler des Pädagogiums und der Klosterschule vom Heiligen Grab stellten u.a. Fragen nach dem Alltag eines Landtagsabgeordneten, der Lieblingsfarbe von Tobias Wald (orange!) aber vor allem auch nach vielfältigen politischen Themen: Von der Mobilität der Zukunft, der Zinspolitik der EZB, dem Bildungssystem und dem Zentralabitur, dem Verhältnis Deutschland/USA bis hin zu Umweltschutzzielen und Nahrungsmitteln aus regionaler Herstellung – ein politischer Rundumschlag vom Feinsten.

Lärmschutz auf der Agenda: Austausch mit Verkehrsministerium

Zu einem Austausch trafen sich die beiden Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Becker und Tobias Wald sowie Rastatts Erster Landesbeamter Dr. Jörg Peter und Baden-Badens Bürgermeister Roland Kaiser gemeinsam mit Vertretern des Verkehrsministeriums in Stuttgart. Anlass war ein Antrag den MdL Dr. Alexander Becker und MdL Tobias Wald an die Landesregierung gestellt hatten. Darin erkundigten sich die beiden Abgeordneten nach besseren …

Rückblick Veranstaltung „Sicherheit – ein Mosaikstein unserer Lebensqualität“

Gut besucht und ein voller Erfolg war der politische Frühschoppen des CDU Ortsverbandes Altschweier, welcher gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Tobias Wald durchgeführt wurde. Zu Gast war der Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Offenburg, Reinhard Renter. Thema der Veranstaltung: „Sicherheit – Ein Mosaikstein unserer Lebensqualität“. Das Grußwort sprach der Landtagsabgeordnete Tobias Wald. Er gab darin vielfältige Eindrücke zu den politischen Fortschritten im Bereich innere Sicherheit in Baden-Württemberg.

Die Landesregierung verfolgt eine spürbare Personalverstärkung der Polizei. In den nächsten beiden Jahren wird der Innenminister 3.000 neue Polizeianwärter einstellen. In die technische Ausstattung werden dieses Jahr 16 Mio. Euro, u.a. für die „Bodycam“ zum Schutz der Beamten vor Übergriffen investiert. Zusätzliche Polizeischulen wurden eröffnet, bestehende Ausbildungsstandorte erweitert. Der zentrale Studienstandort in Villingen-Schwenningen wird verstärkt und ausgebaut.

Nach aktuellen Zahlen ist Baden-Württemberg aktuell das sicherste Bundesland. In den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 konnte unter anderem der Einsatz von 8 Mio. Euro für eine Cybersicherheitsagentur und 12 Mio. Euro für ein Antiterrorpaket Rechtsextremismus erreicht werden. „Bürgernah und zukunftsstark wollen wir die Polizei machen, mit den bestmöglichen Maßnahmen für die Sicherheit in Baden-Württemberg. Ziel unseres Handelns ist es, dass die Bürgerinnen und Bürger in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld ein bestmögliches Sicherheitsgefühl haben“, versicherte Tobias Wald.

Meisterprämie kommt

„Es ist geschafft“, mit diesen Worten begrüßt der Abgeordnete und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Wald die Einführung der Meisterprämie. Nach langen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner ist es der CDU-Landtagsfraktion gelungen, dass mit dem Doppelhaushalt 2020/21 eine Meisterprämie in Baden-Württemberg eingeführt wird. Darauf hat sich die Regierungskoalition in den Haushaltsberatungen geeinigt.„Die CDU-Landtagsfraktion hat lange dafür gekämpft und …

Danke fürs Lesen!

Und ebenfalls wie immer: Ich freue mich über Anregungen - ob positiv oder negativ. Sprechen wir miteinander!