zu Beginn dieses Newsletters möchte ich Werbung in eigener Sache machen und herzlich einladen zum Mitmachen!

„Wald macht Politik. Machen Sie mit.“ Ziel dieser Aktion ist, dass Sie Ihre Ideen in mein Wahlprogramm einbringen. Denn unsere Heimat liegt mir am Herzen. Politik wird für Menschen gemacht. Genau wie mein Wahlprogramm. Darum möchte ich Sie bitten: Bringen Sie sich ein und machen Sie es zu Ihrem Wahlprogramm. So können wir die Zukunft unserer Heimat gemeinsam gestalten und Antworten auf die Fragen von morgen finden.

Welche Themen liegen Ihnen am Herzen? Was sind Ihre Sorgen und Nöte? Welche Erwartungen haben Sie an die Landespolitik? Was wünschen Sie sich von mir, Ihrem Abgeordneten? Wo und wie müssen wir heute anpacken, um unser Land auf die Herausforderungen von morgen vorzubereiten? Ich freue mich auf jede Ihrer Anregungen und Ideen.

Kontaktieren sie mich per Telefon unter 07221 9710086, via WhatsApp 0172 6357901, per Mail post@tobiaswald.de oder direkt über meine Website unter Mitmachen!

"Mitmachen!" heißt es auch am kommenden Sonntag: Treten Sie mit CDU-Spitzenkandidaten Dr. Susanne Eisenmann und mir ins Gespräch - Corona-bedingt im Rahmen eines Online-Talkformats - live aus dem CDU-Studio. Mehr dazu in der ersten Meldung dieses Newsletters.

Weitere Themen sind u.a. die Aktion „Gelbes Band“, eine mögliche zweite Windkraftanlage auf der Hornisgrinde sowie unser neues Investitionsprogramm „Zukunftsland Baden-Württemberg - Stärker aus der Krise“.

Wichtig auch: Hintergründe zum "Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" - am Ende des Newsletters.

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CDU-Spitzenkandidatin Dr. Susanne Eisenmann will’s wissen - live und online mit Tobias Wald 

Die Spitzenkandidatin der CDU Baden-Württemberg für die Landtagswahl 2021, Dr. Susanne Eisenmann, wäre im Rahmen der „Eisenmann will’s wissen“-Tour in den Wahlkreis Baden-Baden/Bühl gekommen. Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens kann die Veranstaltung leider nicht vor Ort durchgeführt werden. Denn der Gesundheitsschutz geht vor. Susanne Eisenmann möchte sich dennoch gemeinsam mit Tobias Wald mit den Menschen vor Ort austauschen. Deswegen wird die Veranstaltung nun in digitaler Form stattfinden.

„Eisenmann will’s wissen“: Am Sonntag, den 29. November 2020 von 11:00 bis 12:00 Uhr

Online auf: WWW.EWW.LIVE und fb.com/eisenmann.susanne

Ziel der Veranstaltungsreihe „Eisenmann will’s wissen“ ist es, direkt mit den Menschen ins Gespräch zu kommen – auch online und ohne Anmeldung. Wo drückt vor Ort der Schuh? Was sind die Erwartungen an die CDU? Wie machen wir unser Land zukunftsfest?

Fragen können schon vorab (auch per Video) unter eww.cdu-bw.de gestellt werden, oder aber direkt während der Veranstaltung im Chat.

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Zweite Windkraftanlage auf der Hornisgrinde?

Was spricht dagegen, auf der Hornisgrinde eine zweite Windkraftanlage zu errichten? Mit dieser Frage wandten sich die CDU-Landtagsabgeordneten Tobias Wald und Willi Stächele an das grün geführte Umweltministerium in Stuttgart.   Das Problem sei „die Vereinbarkeit der geplanten Anlage mit dem Auerhuhnschutz“, so die Antwort des baden-württembergischen Umweltministers Franz Untersteller. Das Regierungspräsidium Freiburg habe Anfang September gemeinsam mit der Forstlichen …

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Neues Investitionsprogramm „Zukunftsland Baden-Württemberg – Stärker aus der Krise“

Die Corona-Krise mit ihren weitreichenden wirtschaftlichen Folgen stellt alle vor große Herausforderungen. Auch Baden-Württemberg ist davon stark betroffen und muss große Ressourcen mobilisieren, um die Krisenfolgen zu bewältigen. Mit dem Investitionsprogramm „Zukunftsland Baden-Württemberg – Stärker aus der Krise“ macht das Land Baden-Württemberg den nächsten Schritt der Krisenbekämpfung und der Zukunftssicherung. Insgesamt werden 1,2 Milliarden Euro für Zukunftsthemen und Technologien von morgen zur Verfügung gestellt.

• Brückenprogramm Touristik: Das Land fördert Beschäftigungsverhältnisse von Hochschulabsolventen bei Unternehmen der Tourismusbranche, und zwar für maximal 12 Monate. Finanziert wird das Brückenprogramm mit 1 Mio. Euro aus der Rücklage „Zukunftsland BW – Stärker aus der Krise“. Es sollen mindestens 25 Beschäftigungsverhältnisse ermöglicht werden.

• Breitbandausbau: Das Land verstärkt die Breitbandfördermittel um weitere 100 Millionen Euro für schnelles Internet.

• Digitale Justiz: Das Land unterstützt auch die Modernisierung der Justiz mit 10 Mio. Euro bis 2022. So sollen die Gerichtssäle und öffentlichen Bereiche der insgesamt 180 Justizstandorte flächendeckend mit WLAN ausgestattet werden, weitere digitale Services werden folgen.

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Einschätzung von 2017 bestätigt

Einschätzung von 2017 bestätigt

Rechtliche Vorgaben und Planungslage passen nicht zum aktuellen technischen Stand der Windkraftanlagen: „Im Februar 2017 habe ich zusammen mit der damaligen Landtagsabgeordneten Sylvia Felder einen Brief an Umweltminister Franz Untersteller gerichtet verbunden mit dem Hinweis, dass die beiden Standorte Wettersberg und Hummelsberg für die Windkraft ungeeignet sind. Der Verwaltungsgerichtshof bestätigt unseren damaligen Hinweis an den Minister, dass die rechtlichen Vorgaben …

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Hintergründe zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz

Hintergründe zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz

Am Mittwoch, 18.11.2020, verabschiedete der Deutsche Bundestag das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Das 3. Bevölkerungsschutzgesetz sorgt dafür, dass die demokratische Legitimation der Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie noch stärker wird. Angesichts der langen Dauer der Pandemie von nun schon fast acht Monaten ist es richtig, dass wir die Rechtsgrundlagen konkretisieren und die …

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Danke fürs Lesen!

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