Es geht um Planung

als allererstes möchte ich mich auch auf diesem Weg für all die Nachrichten und Glückwünsche zu meiner Wiederwahl in den Landtag von Baden-Württemberg bedanken. Ein herausfordernder Wahlkampf ist vorbei - eine spannende Zeit mit großen Aufgaben steht bevor. Bedanken möchte ich mich an dieser Stelle auch für die vielen Hinweise und Themen, die Sie mir in diesen Tagen haben zukommen lassen. Gerne nehme ich diese Ideen als Vorsitzender der AG11 "Bauen, Wohnen und Raumplanung, Digitale Infrastruktur" mit auf.

Auch wenn der Ausgang der Wahl für die CDU Baden-Württemberg eine bittere Enttäuschung ist und viel Arbeit vor uns liegt, so bin ich doch ein Stück weit froh und dankbar über mein persönliches Wahlergebnis vor Ort, das deutlich über dem Landesschnitt liegt. Es zeigt, dass hohes persönliches Engagement wahrgenommen und von vielen Menschen gewürdigt wird. Nichts desto trotz bedarf es einer Aufarbeitung der Wahl und einer Bestandsaufnahme in unserer Partei. Dies sollte sodann die Grundlage für die Neuausrichtung in der CDU sein. Es ist mir Ansporn und Auftrag, meinen Einsatz für Mittelbaden und unser Land Baden-Württemberg weiter mit ganzer Kraft fortzusetzen.

Mit Blick auf die bundespolitische Situation und die Auswahl des CDU-Kanzlerkandidaten wäre es mir lieber gewesen, wenn zuallererst ein Verfahren zur Bestimmung des Kanzlerkandidaten festgelegt worden wäre. Damit wäre der Entscheidungsprozess transparenter und geordneter verlaufen. Ein einheitliches Bild der Geschlossenheit, eine optimistische Aufbruchstimmung und natürlich ein konstruktives Diskutieren um das beste Programm, das wünsche ich mir für die CDU. Zu dieser "alten Stärke" müssen wir wieder zurückkehren.

In diesem Newsletter finden Sie weiterführende Informationen zu den Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und CDU. Sie können sich darauf verlassen, dass ich mich mit ganzer Kraft und großem Engagement einbringen werde.

Dr. Alexander Becker und Tobias Wald MdL Teil des Verhandlungsteams der CDU bei den Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen

Aus dem CDU-Kreisverband Rastatt sind der Landtagsabgeordnete Dr. Alexander Becker in der Arbeitsgruppe Kultus und der Landtagsabgeordnete Tobias Wald als Vorsitzender in der Arbeitsgruppe Wohnen, Bauen, Raumplanung, Digitale Infrastruktur Teil des Verhandlungsteams der CDU bei den Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90/Die Grünen. Dazu erklärt der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, Manuel Hagel MdL: „Wir werden in den kommenden Wochen sehr, sehr hart arbeiten, um …

Hintergründe zu den Koalitionsverhandlungen

Zur Berufung der Mitglieder in die Arbeitsgruppen für die Koalitionsverhandlungen erklärt der Landesvorsitzende der CDU Baden-Württemberg, Minister Thomas Strobl: „Wir, CDU und Grüne, haben eine gemeinsame Idee für die Zukunft Baden-Württembergs. Wir wollen zusammen eine stabile und verlässliche Landesregierung bilden. Wir wollen ein freies und sicheres Baden-Württemberg. Gemeinsam schlagen Christdemokraten und Grüne ein neues Kapitel für die Erfolgsgeschichte unseres Landes auf. Dieses neue Kapitel wollen wir in den Koalitionsverhandlungen in den kommenden Wochen ausbuchstabieren. Dafür setzen wir auf ein starkes Team aus der Mitte unserer Partei. Unser Sondierungspapier bildet für die Koalitionsverhandlungen das Fundament – ein gutes Fundament, in dem sich wir Christdemokraten ebenso wie die Grünen wiederfinden.“

Der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg, Manuel Hagel MdL, erklärt in diesen Zusammenhang: „Wir werden in den kommenden Wochen sehr, sehr hart arbeiten, um Baden-Württemberg eine gute Grundlage für eine innovative und kreative Regierung zu geben. Mit unserem Regierungsprogramm ‚Neue Ideen für eine neue Zeit‘ haben wir bereits die Melodie für dieses neue Kapitel in Baden-Württemberg gesetzt. Wir formulieren unsere Ideen für Baden-Württemberg jetzt in den Koalitionsverhandlungen weiter aus. Dafür haben wir eine tolle Mannschaft, die breit und stark in unserer Partei verwurzelt ist. Junge Starter und erfahrene Köpfe. Erfahrung aus Europa, dem Bund, dem Land und unseren Kommunen. Jede und jeder Einzelne wird in den kommenden Tagen und Wochen seinen Erfahrungsschatz einbringen. Und ich bin mir sicher, dass daraus am Ende etwas richtig Gutes fürs Land entsteht. Wir Christdemokraten gehen mit unserer Mannschaft voll motiviert ans Werk!“

Das CDU-Kernteam für die Koalitionsverhandlungen bildet weiterhin das CDU-Sondierungsteam mit dem CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl, Generalsekretär Manuel Hagel MdL, CDU-Präsidiumsmitglied Stefanie Bürkle, dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL sowie der Parlamentarischen Geschäftsführerin Nicole Razavi MdL. Zusätzlich zu den zwölf Themenarbeitsgruppen gibt es eine AG Finanzcheck sowie eine AG Digitalcheck.

Die AGs der CDU im Überblick: Klicken

Das Sondierungspapier von Grünen und CDU: Klicken

Danke fürs Lesen!