"Inmitten von Entscheidungen" – das ist eine Überschrift, die derzeit bei vielen Themen passt. Von den aktuellen Beratungen der Haushaltskommission in Blick auf die Aufstellung des Landeshaushalts 2022 über richtungsweisende Entscheidungen für die Ausrichtung der Bäderlandschaft in Baden-Baden bis hin zur Bundestagswahl. Überall findet sich eine besondere - ich nenne es mal - „Dynamik“ im Geschehen.
Klar ist, bei aller medialen Zuspitzung im Bundestagswahl nur auf die Köpfe, es muss doch um die Inhalte gehen. Für rot-rot-grüne Experimente ist kein Platz und keine Zeit, zu groß sind die Herausforderungen für unser Land und für unsere Gesellschaft. Mit Kai Whittaker als unserem Abgeordneten im Wahlkreis gilt: „Zukunft Made in Mittelbaden – Whittaker wählen“. Informieren Sie sich unter www.whittaker.de und helfen Sie mit, Kai Whittaker und die CDU zu unterstützen.
Eine weitere Entscheidung ist ebenfalls klar: Das Land wird seiner Verantwortung gerecht und wird gemeinsam mit der Stadt Baden-Baden als auch den Carasana-Bäderbetrieben das Friedrichsbad und die Caracalla-Therme zukunftsfest machen. Denn im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, dass die Staatsbäder als kulturelles Erbe angesehen werden. Wir wissen um die Bedeutung unserer vier Staatsbäder im Land, und werden dieses kulturelle Erbe erhalten und schützen. Hierbei konzentrieren wir uns als Land auf die denkmalgeschützten historischen Bauten und setzen uns für eine zukunftsfähige Weiterentwicklung dieser Staatsbäder ein. Ein wichtiges Signal für Baden-Baden aber auch ganz Mittelbaden. Mehr dazu lesen Sie unten.
Gleich mehrere Entscheidungen treffen wir derzeit in den Sitzungen der Haushaltskommission. Heute Abend wollen wir den Haushalt für das kommende Jahr unter Dach und Fach bringen. Klares Ziel dabei ist die Einhaltung der Schuldenbremse – darauf haben wir uns gemeinsam mit dem grünen Koalitionspartner bereits vor der Sommerpause geeinigt. In den weiteren Schritten wird der Haushalt für das Jahr 2022 am 27. Oktober in den Landtag eingebracht. Gefolgt von den Ausschussberatungen und Lesungen mit Verabschiedung im Dezember durch den Landtag – es gibt also einiges zu tun.
Zukunftsweisende Entscheidungen wurden während der Klausurtagung unserer CDU-Landtagsfraktion in dieser Woche getroffen. Zum Beispiel die Zukunft der Mobilität mit Wasserstoff. Wir setzen auf einen Mobilitäts-Mix mit Wasserstoff als wichtigen Baustein. Mit Dr. Michael Steiner (Porsche AG), Volker Hasenberg (Daimler) und Prof. Dr. Stefan Reindl (Institut für Automobilwirtschaft) haben wir besprochen, wie wir unser Land bereit für die Zukunft machen. Oder die Künstliche Intelligenz: Der KI-Technologie gehört die Zukunft. Die tolle Ausgangslage Baden-Württembergs wollen wir nutzen, um bei dieser Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts ganz vorne dabei zu sein. Außerdem "Das Morgen UND das Hier und Jetzt im Blick": Mit Prof. Dr. Kräusslich und Prof. Dr. Heeg vom Universitätsklinikum Heidelberg haben wir uns über die Corona-Pandemie ausgetauscht. Als CDU-Fraktion wollen wir Strategien entwickeln, um die Impfquote zu erhöhen.
Lesen Sie weiter in diesem Newsletter über den Sachstand zu einer zweiten Windkraftanlage auf der Hornisgrinde sowie über gute Nachrichten für das Kloster Lichtenthal. Am Ende finden Sie eine kleine Bildergalerie über meine Besuche verschiedener Einrichtungen im Wahlkreis während der politischen „Sommerpause“.
Ich danke für Ihr Interesse und wünsche viel Freude beim Lesen!
Ihr
Tobias Wald
