CDU/CSU-Finanzsprecherkonferenz: Die Schuldenbremse erlebt ihre Bewährungsprobe

An der Sommerkonferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund nahm auch der Finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Baden-Württemberg, MdL Tobias Wald, teil. Die Konferenz findet planmäßig zweimal im Jahr statt. Ausrichter der Sommerkonferenz 2020 war die CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern.   Mit Blick auf die Beschlusspapiere erklärt der Vorsitzende der…

Rund 12 Millionen Euro für Sportvereine und -verbände

Die Sportvereine und Sportverbände leisten einen wichtigen und vielseitigen Beitrag für unsere Gesellschaft. Sie integrieren, vermitteln unverzichtbare Werte wie gegenseitigen Respekt, Fairness, Solidarität und Teamgeist, tragen zur Überwindung sozialer und kultureller Barrieren bei und fördern auf vielfältige Weise die Persönlichkeitsentwicklung, insbesondere von Jugendlichen.   Das Kabinett hat am  Dienstag, 16. Juni 2020, das von Kultusministerin…

Mittelbadische CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Alexander Becker und Tobias Wald für Wiederaufnahme des Betriebs von Flohmärkten

Die Wiederaufnahme des Betriebs der baden-württembergischen Flohmärkte haben die beiden mittelbadischen CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Becker und Tobias Wald in einem Schreiben an Sozialminister Manfred Lucha gefordert.   So seien die Veranstalter von Floh-, Trödel- und Antikmärkten in Baden-Württemberg aufgrund der aktuellen Situation seit Monaten ohne Einnahmen, schreiben die beiden Abgeordneten.   „Mehrere Argumente sprechen mittlerweile…

Vorläufige Bilanz Soforthilfe Corona

Die Bilanz spricht für sich: Rund 241.500 Unternehmen und Soloselbstständige in Baden-Württemberg haben Zuschüsse im Gesamtvolumen von fast 2,24 Milliarden Euro im Rahmen der Soforthilfe Corona erhalten (Stand 8. Juni 2020). Die Anträge konnten während der Zeit vom 25. März 2020 bis zum 31. Mai 2020 gestellt werden.   Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zieht ein…

Aufatmen für das Festspielhaus

Der Rettungsfonds für gemeinnützige Kultureinrichtungen wurde vergangene Woche durch die Haushaltskommission beschlossen und ist jetzt durch die Landesregierung genehmigt worden. Als nächsten Schritt können die Anträge auf finanzielle Förderung gestellt werden. In Mittelbaden profitieren davon gleich zwei herausragende Institutionen: Das Festspielhaus Baden-Baden und die Volksschauspiele Ötigheim.   Damit ist das baden-württembergische Wissenschaftsministerium der Forderung des CDU-Landtagsabgeordneten und Haushaltskommissionsmitglieds…

Die Musiktreibenden im Land brauchen einen Fahrplan

Belastbare wissenschaftliche Studien und ein Lenkungskreis gefordert   Für die professionellen Ensembles wie die Chöre und Orchester der Amateurmusik in Baden-Württemberg bedeutet Corona einen tiefen Einschnitt. Derzeit wird eine Öffnung auch des Probenbetriebs von Orchestern und Chören der Amateurmusik im Juni diskutiert. In einem Schreiben an die zuständige Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) haben in den…

Staatssekretär Schebesta steht Rede und Antwort

Den vielfältigen Fragen der Leitungen und Träger von Kindertageseinrichtungen widmete sich eine Telefonkonferenz mit dem Staatssekretär des baden-württembergischen Kultusministeriums, Volker Schebesta MdL, an der auch Bürgermeister und zuständige Dezernenten aus der Region teilnahmen. Zu der einstündigen Telefonkonferenz eingeladen hatte der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald. Über 40 Teilnehmer nutzten die Möglichkeit, dem Staatssekretär ihre Fragen zu dem seit…

Tourismusminister Guido Wolf antwortet auf Fragen der DEHOGA-Gastronomen aus Bühl und Baden-Baden

Mittelbaden ist eine bedeutende Gastronomie- und Tourismusregion. Viele Betriebe bangen aufgrund der Corona-Krise um ihre Existenz. Auf die Initiative des Landtagsabgeordneten Tobias Wald MdL organisierten die DEHOGA-Kreisverbände Bühl mit dem Vorsitzenden Jürgen Kohler und Baden-Baden mit Stadtrat und Kreisvorsitzendem Hans Schindler exklusiv für ihre Mitglieder eine Telefonkonferenz mit dem Tourismusminister Guido Wolf.  Alle Teilnehmer hatten…

Perspektive für Chöre und Orchester

In der Corona-Krise vermisst die CDU-Fraktion im Landtag eine gute Perspektive für Chöre und Orchester – insbesondere im Bereich der Freizeit- und Amateurmusik. Mehrere Abgeordnete drängen deshalb in einem Brief die zuständige Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne), eine medizinische Studie über die tatsächlichen Risiken beim Singen und im Bereich  der Blasmusik in Auftrag zu geben:  …

Rettungsfonds für gemeinnützige kulturelle Einrichtungen gefordert

Dr. Alexander Becker und Tobias Wald MdL: Wir müssen das Bestehen von Festspielhaus und Volksschauspielen sichern!   Massive Einnahmeausfälle durch die Absage kompletter Spielzeiten bedrohen die Existenz gemeinnütziger kultureller Einrichtungen im ganzen Land. In Mittelbaden sind zwei herausragende Institutionen besonders betroffen: Die Volksschauspiele Ötigheim und das Festspielhaus Baden-Baden. „Wir fordern einen Rettungsfonds für die gemeinnützigen…