Staatssekretär kündigt bei Videokonferenz der „Blaulicht-Organisationen in Mittelbaden“ Änderung bei Hilfsfristen an

Bei der Videokonferenz der „Blaulichtorganisationen in Mittelbaden“, zu der die mittelbadischen CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Becker und Tobias Wald eingeladen hatten, berichtet der Staatssekretär im Innenministerium Wilfried Klenk MdL den zahlreichen Online-Teilnehmern in WebEx aber auch Facebook live über aktuelle Entwicklungen im Rettungswesen, der Feuerwehren und dem Bevölkerungsschutz. Die wichtigste Änderung liegt aktuell bei den Hilfsfristen.…

Einladung: Videokonferenz „Blaulicht-Organisationen in Mittelbaden“

Die Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Becker und Tobias Wald laden zu der WebEx-Videokonferenz „Blaulicht-Organisationen in Mittelbaden“ mit dem Staatssekretär im baden-württembergischen Innenministerium Wilfried Klenk MdL am 18. Februar von 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr ein.    Die beiden mittelbadischen CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Becker und Tobias Wald laden herzlich zu einer digitalen Gesprächsrunde mit dem Staatssekretär im…

Einladung Dialog mit Innenminister Thomas Strobl

Der mittelbadische CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald lädt zu einer WebEx-Videokonferenz mit Innenminister Thomas Strobl MdL am 6. Februar von 16:00 Uhr bis 17:30 Uhr ein. Am Samstag, 6. Februar 2021, ab 16 Uhr trifft der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald den baden-württembergischen Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration Thomas Strobl MdL zu der digitalen Videokonferenz „Stärkung der Polizei und starke digitale Kommunen in Zeiten…

Eine innerörtliche Straßensanierung ohne Gehweg stellt eine Gefahr für die Verkehrssicherheit dar

Landtagsabgeordneter Tobias Wald setzt sich für eine Erweiterung der Deckensanierung der L83a inklusive Gehweg im Bereich Neusatzeck ein   Mit einem Schreiben an Verkehrsminister Winfried Hermann hat sich der CDU-Abgeordnete Tobias Wald für eine Verbindung der geplanten Deckensanierung der Schwarzwaldstraße L83a mit der Realisierung eines einseitigen Gehweges ausgesprochen. Im Bereich Neusatzeck ist für das Jahr…

Land verliert Airpark-Anschluss nicht aus den Augen – aber Verkehrsministerium vergisst Hügelsheimer Bürger

Vorgehen ohne Absprache des Verkehrsministeriums zur geplanten Anbindung des Baden-Airparks stößt in Hügelsheim auf Unverständnis – Antrag eingereicht:   Überraschend für die Hügelsheimer Gemeinde wurde eine neue Variante zur Anbindung des Baden-Airparks an das übergeordnete Straßennetz vorgestellt. Die sogenannte Neubaumaßnahme L75a aus dem vom Verkehrsministerium veröffentlichten Maßnahmenplan Landesstraßen sieht eine Ortsumfahrung von Hügelsheim sowie südlich…

CDU will Plan für Untertunnelung der B500 und neues Stadtviertel

Die CDU Baden‐Baden hat Großes vor: Sie will ein neues Kapitel der Stadtgeschichte anstoßen. In einem ambitionierten Plan fordern der CDU‐Kreisvorstand und die CDU‐Gemeinderatsfraktion die Untertunnelung der B500 ab dem Cité‐Kreisel bis zum Michaels‐ als auch zum Schlossbergtunnel. Der vom Zubringer zerteilte Westen der Kurstadt soll zu einem attraktiven neuen Stadtviertel zusammenwachsen.   Das dreiseitige…

Einschätzung von 2017 bestätigt

Rechtliche Vorgaben und Planungslage passen nicht zum aktuellen technischen Stand der Windkraftanlagen „Im Februar 2017 habe ich zusammen mit der damaligen Landtagsabgeordneten Sylvia Felder einen Brief an Umweltminister Franz Untersteller gerichtet verbunden mit dem Hinweis, dass die beiden Standorte Wettersberg und Hummelsberg für die Windkraft ungeeignet sind. Der Verwaltungsgerichtshof bestätigt unseren damaligen Hinweis an den…

Tobias Wald für beschleunigte Digitalisierung der Schulen

Insgesamt stehen den kommunalen und freien Schulträgern in Baden-Baden, Bühl und Umgebung aus dem DigitalPakt Schule 6.595.700 EUR und aus dem Sofortausstattungsprogramm 1.204.237 EUR zur Verfügung. Bewilligungen aus dem DigitalPakt Schule liegen bereits für die Maria-Victoria-Schule Grund- und Werkrealschule in Ottersweier, die Grundschule Unzhurst, die Rheintalschule in Bühl sowie für das Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentrum…

Digitalisierung an Schulen im Wahlkreis Baden-Baden/Bühl

„Corona hat uns noch einmal mit Nachdruck gezeigt, wie unabdingbar informationstechnisch gut aufgestellte Schulen sind“   „Unser Ziel muss es unweigerlich sein, jeder Schule in jeder Kommune einen Digitalisierungsgrad zu ermöglichen, der es allen Schülerinnen und Schülern sowie Lehrerinnen und Lehrern erlaubt, moderne Technik und Medien für den Unterricht oder Home-Schooling zu verwenden“, erklärt Tobias…

Regierungspräsidentin informiert über Straßen- und Radwegprojekte im Raum Ottersweier, Bühl und Sinzheim

Regierungspräsidentin Sylvia Felder informierte den CDU-Landtagsabgeordneten Tobias Wald im Nachgang zu einem persönlichen Gespräch über drei Straßen- und Radwegprojekte im Raum Ottersweier, Bühl und Sinzheim. L 87a, Sanierung eines Straßenabschnitts in Ottersweier Unzhurst / Zell Für die L 87a in der Ortsdurchfahrt Ottersweier-Unzhurst wurde ein rund 270 m langer Erhaltungsabschnitt ausgewiesen. Keinen Erhaltungsabschnitt wird es…