Staatssekretär Schebesta steht Rede und Antwort

Den vielfältigen Fragen der Leitungen und Träger von Kindertageseinrichtungen widmete sich eine Telefonkonferenz mit dem Staatssekretär des baden-württembergischen Kultusministeriums, Volker Schebesta MdL, an der auch Bürgermeister und zuständige Dezernenten aus der Region teilnahmen. Zu der einstündigen Telefonkonferenz eingeladen hatte der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald. Über 40 Teilnehmer nutzten die Möglichkeit, dem Staatssekretär ihre Fragen zu dem seit…

Geldzuweisung des Landes und Erstattung fehlender Einnahmen aus Elternbeiträgen

Gemeinsame Pressemitteilung MdL Hans-Peter Behrens und MdL Tobias Wald   Das Land unterstützt die baden-württembergischen Kommunen im Rahmen der Corona-Krise mit dem Programm „Hilfsnetz für Familien“ in Höhe von 100 Mio. Euro.   Die kommunalen Landesverbände haben sich mit dem Finanzministerium auf einen Modus der Verteilung der Soforthilfe des Landes verständigt. Die Zuweisungsbeträge sind vom Land…

Ausbau der Radwege: Zukunftsinvestitionen des Landes in umweltfreundliche Mobilität

In Bühl wurden zwei Projekte neu in das Landesförderprogramms für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur aufgenommen und können auf finanzielle Unterstützung hoffen. Neu im Vorhabenpaket sind die Radwege zwischen der L 87a und Balzhofen entlang der K 3747 und zwischen Bühl-Weitenung und Sinzheim-Leiberstung (K 3736).   „Der Ausbau unserer Rad- und Fußwege ist mir ein wichtiges…

Neuerung: Soforthilfe Bund integriert – Programm auch für Land- und Forstwirtschaft

Das Land hat die Soforthilfen des Bundes für Soloselbständige, kleine Unternehmen, Freiberufler und Landwirte erfolgreich in das bereits laufende Landesprogramm integriert. Baden-Württemberg hat innerhalb weniger Tage als eines der ersten Bundesländer ein Soforthilfeprogramm auf den Weg gebracht. Der Bund ist gefolgt und wir die Programme im Sinne der Unternehmen jetzt verzahnen können. Wichtig ist, dass…

Neues Kreditprogramm für mittelständische Unternehmen

„In den vergangenen Tagen haben wir gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der Bundesregierung, der Landesregierung von Baden-Württemberg und den beiden Förderbanken die vielen Vorschläge für weitere Unterstützung besprochen. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau wird nun einen sogenannten „KfW-Schnellkredit“ auflegen. Darauf haben sich die Regierungen und die Förderbank KfW verständigt“, so Tobias Wald, Finanzpolitischer…

Gemeinsam für Baden-Württemberg: Übersichtspapier der mittelbadischen Bundes- und Landtagsabgeordneten

Das Corona-Virus bedroht Menschenleben. Deshalb ist höchste Vorsicht geboten und weitreichende Maßnahmen sind notwendig. All das hat einschneidende Auswirkungen auf das tägliche Leben und auf das ganze Land. Das gilt auch für die Wirtschaft: Sehr viele kleine, mittlere und große Unternehmen sind dramatisch betroffen. Ziel in dieser Lage ist es, Arbeitsplätze zu schützen und Unternehmen…