Wissenswertes zum Nachtragshaushalt 2019

Mit den Staatshaushalten für die Jahre 2017, 2018 und 2019 haben wir gemeinsam den Weg in eine generationengerechte, zukunftsfähige und nachhaltige Finanzpolitik geebnet. Auch der dem Parlament vorliegende Nachtragsentwurf, der in den kommenden Wochen die parlamentarischen Beratungen bestimmen dürfte, trägt deutlich schwarze Handschrift. Die von der CDU-Landtagsfraktion geprägte Haushaltspolitik lässt sich gut an den folgenden…

Vorlesetag im Kindergarten St. Bernhard

Am 16. November 2018 hieß es wieder: Deutschlandweiter Vorlesetag. Im Kindergarten St. Bernhard durfte ich beim Erzähltheater mitmachen. „Die Anderen“, eine Bilderbuchgeschichte von Constanze Schargan, behandelt spielerisch die Themen Vorurteile, Stärken und Schwächen. Lesen und Vorlesen schulen Ausdauer, Geduld und Konzentration – das ist wichtig! Vielen Dank allen Kindern und dem Team der Einrichtung für den…

164.700 Euro für Sanierung der Sportanlagen im Aumattstadion

Das Land Baden-Württemberg fördert im Jahr 2018 insgesamt 114 kommunale Sportstättenbauprojekte mit Zuschüssen von rund 17,7 Millionen Euro. Darin enthalten ist die Sanierung der Sportanlagen im Aumattstadion, wofür die Stadt Baden-Baden nun 164.700 Euro erhält, so Landtagsabgeordneter Tobias Wald in einer Mitteilung. MdL Tobias Wald freut sich über den weiteren Zuschuss, denn so ist die Landesförderung…

Städtebauförderung 2018: 3 Millionen Euro für Projekte in Mittelbaden

In den Stadtkreis Baden-Baden und in den südlichen Landkreis Rastatt fließen über die Städtebauförderung des Landes 2018 insgesamt 3 Millionen Euro. Das hat der finanz- und wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Wald, mitgeteilt. Die Stadt Baden-Baden erhält demnach  für das Erneuerungsgebiet „Stadtteil-Oos“ 1,9 Millionen Euro. An die Gemeinde Rheinmünster gehen 600.000 Euro für die „historische…

Blaulichttag mit Innenminister Thomas Strobl

Innenminister Thomas Strobl hat meine Einladung angenommen: Rund ums Thema „Blaulicht“ besuchten wir verschiedene Einrichtungen. Das Operation-Center der DRF Luftrettung, die Außenstelle der Polizeihubschrauberstaffel Baden-Württemberg am Baden-Airpark, die Feuerwehr und die DRK-Rettungswache in Baden-Baden. Dabei habe ich nochmals meine Forderung einer zusätzlichen Stationierung eines Rettungshubschraubers am Baden-Airpark betont – dieser sollte unbedingt nachtflugtauglich sein und eine Seilwinde…

Höhengebiet: Probleme lösen!

Baden-Baden/Bühl  – „Sicherheit, Verkehr, Infrastruktur: Bei diesen Themen müssen wir im Höhengebiet rund um die Schwarzwaldhochstraße schnell vorankommen“. Der mittelbadische Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) hat sich deshalb mit zwei Schreiben an Innenminister Thomas Strobl (CDU) gewandt. Darin geht es um eine verstärkte Polizeipräsenz und eine Lösung für die Probleme der Bergwacht, die den Verkehr bisher…

ELR: Mehr als eine Million für Mittelbaden

Baden-Baden  – Viel Geld für Ottersweier: Das Land fördert die Neugestaltung des Platzes vor der Wallfahrtskirche Maria Linden mit 426.960 Euro. Das hat der Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) mitgeteilt. „Als finanz- und wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion freue ich mich zum einen über die Förderung von vielen Vorhaben in meinem Wahlkreis, zum anderen setzen wir Schwerpunkte,…

Gemeinsam nach Lösung suchen!

Baden-Baden – „Ich weise die Kritik des Sozialministeriums, wonach ich unfair und fahrlässig die Krankenhausfinanzierung und die Notfallaufnahme vermengt hätte, zurück. Denn:  Es ging und geht mir darum, gemeinsam nach einer Lösung suchen. Exakt deshalb habe ich schon am 6. März 2018 an Minister Lucha geschrieben (vgl. Pressemitteilung vom 12. März 2018). Mir geht es…