14. August 2017

Zweisprachigkeit: Kein Anlass zu Furcht

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„Es gibt überhaupt keinen Grund, am Fortbestand des deutsch-französischen Unterrichts an der Grundschule Baden-Oos und mithin an der deutsch-französischen Bildungskette in Baden-Baden oder anderswo zu zweifeln.“ Das stellt der Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) in einer Pressemitteilung fest. Wald reagiert damit auf ein Schreiben von SPD-Stadtrat Werner Schmoll  an den Landtagsabgeordneten sowie eine Pressemitteilung von Schmoll. Darin hatte der Stadtrat davor …

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8. August 2017

MdL Tobias Wald: Schneller mit Regiobus

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Die Anbindung des Regionalflughafens Karlsruhe/Baden-Baden (FKB) an das Schienennetz wird sich zum Fahrplanwechsel im kommenden Jahr verbessern. Davon geht der mittelbadische Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) nach einer Antwort von Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) aus. MdL Wald hatte an Hermann mit Blick auf das Regiobuskonzept „Baden-Airpark“ des Landkreises Rastatt geschrieben. Die Zeichen für diese neue und schnelle Busverbindung stehen gut: In …

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7. August 2017

Gemeinsame Pressemitteilung zur Anlagestrategie für die Versorgungsrücklage

Der Beirat beim Pensionsvermögen hat am 4. August den neuen Richtlinien für Investitionen in die Versorgungsrücklage des Landes zugestimmt. Nachhaltigkeit ist dabei zentrales Element. Das geht aus einer gemeinsamen Pressemitteilung von Thekla Walker, finanzpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, sowie Tobias Wald, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, hervor. „Nachhaltigkeit ist ein zentrales Entscheidungskriterium von Regierungs- und Verwaltungshandeln in Baden-Württemberg. Das unterstreicht …

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4. August 2017

MdL Tobias Wald: Fakten nicht ignorieren

„Parteipolitisches Gezänk, zudem noch persönlich gefärbt, ist überflüssig und nicht hilfreich bei der Suche nach einer guten Lösung für den schienengebundenen ÖPNV in Mittelbaden.“ Das stellt der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald in einer Pressemitteilung fest. Er reagiert damit auf den Vorwurf seiner Landtagskollegin Beate Böhlen (Grüne), wonach er ganz Mittelbaden in Angst und Schrecken versetzt habe. Und deshalb, so Wald, sei …

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2. August 2017

MdL Tobias Wald: „Schnelles Internet sichert Zukunft“

Für den weiteren Breitbandausbau wird die Stadt Bühl mehr als eine halbe Million Euro bekommen. Das hat der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald am Mittwoch mitgeteilt. „Schnelles Internet ist für Wirtschaft und Gesellschaft unverzichtbar. Deshalb freue ich mich, dass der Breitbandausbau auch in Bühl weitergeht“, stellt Wald fest. Vom zuständigen Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration sind gleich zwei Förderbescheide übergeben worden …

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28. Juli 2017

Mittelbadische CDU-Landtagsabgeordnete fordern Klarheit

Unterschriften Beck Felder Stächele Wald

Die Landtagsabgeordneten Sylvia M. Felder (Rastatt), Norbert Beck (Freudenstadt), Willi Stächele (Kehl) und Tobias Wald (Baden-Baden) haben heute Aufklärung und Klarheit im Hinblick auf die geplante Neuordnung des Bahnverkehrs in der Region gefordert. Das geht aus einem gemeinsamen Schreiben der CDU-Landtagsabgeordneten an Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hervor. Die mittelbadischen Abgeordneten erneuern in dem Schreiben ihre Kritik an der mangelhaften Informationspolitik …

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27. Juli 2017

Zur Denkschrift des Landesrechnungshofs stellt MdL Tobias Wald fest: „Spielbank bleibt in Baden-Baden“

Die Empfehlung des Landesrechnungshofs, den Sitz der Spielbank nach Stuttgart zu verlagern, hat verständlicherweise für Irritationen, Spekulationen und Befürchtungen gesorgt, heißt es in einer Mitteilung des Landtagsabgeordneten Tobias Wald (CDU). Aber, so Wald: „Der Sitz bleibt, wo er ist – also in Baden-Baden. Daran wird nicht gerüttelt.“ Als finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist Wald laut Mitteilung „unmittelbar und direkt“ auch …

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26. Juli 2017

MdL Tobias Wald: „Mittelbaden von Stadtbahn nicht abhängen“

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„So geht man nicht miteinander um“: Mit diesen Worten kritisiert der Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) die mangelnde Einbindung Mittelbadens bei der Zukunftssicherung des „Karlsruher Modells“. „Seit vielen Jahren arbeiten wir in der Region eng zusammen, um für die Menschen möglichst gute Stadtbahn-Verbindungen zu schaffen. Auch deshalb gleicht es einem Schlag ins Gesicht, dass unsere mittelbadische Region nicht eingebunden wurde“, stellt …

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21. Juli 2017

Justizminister Guido Wolf: Ausschreibung eingeleitet

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Für notarielle Dienstleistungen in Bühl ist eine schnelle Lösung in Sicht. Das hat der Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) mitgeteilt. Das Notariat in Bühl wird zum Jahresende schließen. Das geht auf die vor knapp zehn Jahren beschlossene Reform zurück (wir berichteten). Für die Notarstelle in Bühl ist das Verfahren zur sofortigen Ausschreibung der Notarstelle in Bühl durch das Ministerium für Justiz …

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14. Juli 2017

Wirtschaftsministerium antwortet zu Windkraft/Welterbe

MdL Tobias Wald: Gefahr wie bei Eiszeit-Höhlen.  Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg sieht durch Windkraftanlagen (WKA) eine Gefahr für die mögliche Welterbe-Prämierung Baden-Badens. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage von MdL Tobias Wald (CDU) hervor. „Nach gegenwärtigem Kenntnisstand kann eine erhebliche Beeinträchtigung des Erscheinungsbilds der potenziellen Welterbestätte nicht ausgeschlossen werden“, heißt es in dem Schreiben an Wald. Darin …

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