190.000 Euro für Umbau und Erweiterung der Realschule Baden-Baden

Die Stadt Baden-Baden erhält aus Mitteln der Schulbauförderung des Landes Baden-Württemberg 190.000 Euro für Umbau und Erweiterung der Realschule. Das hat Tobias Wald, Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, mitgeteilt.   Die Einführung neuer pädagogischer Konzepte und die heterogenere Schülerschaft an den Schulen führen zu veränderten Anforderungen an ein Schulgebäude. Dazu gehören auch der Ausbau von Ganztagesangeboten…

Meisterprämie kommt

„Es ist geschafft“, mit diesen Worten begrüßt der Abgeordnete und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Wald die Einführung der Meisterprämie.   Nach langen Verhandlungen mit dem Koalitionspartner ist es der CDU-Landtagsfraktion gelungen, dass mit dem Doppelhaushalt 2020/21 eine Meisterprämie in Baden-Württemberg eingeführt wird. Darauf hat sich die Regierungskoalition in den Haushaltsberatungen geeinigt.   „Die CDU-Landtagsfraktion…

Nachhaltige Mode auch ein wichtiges Thema im Land

Der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald setzt sich für nachhaltige Mode ein. Aus diesem Grund habe er bei der Landesregierung in einer Kleinen Anfrage Informationen zu Nachhaltigkeitskonzepten in der Textil- und Bekleidungsbranche eingeholt. Hintergrund sei der Trend zu schnellen Kollektionswechseln und Kleidungstücken, die als saisonal genutzte Wegwerfprodukte konzipiert würden. Bemühungen, dem entgegenzuwirken, laufen unter den Begrifflichkeiten Slow…

Breitbandförderung für Bühl

„Ich freue mich, dass die Stadt Bühl  vom Land im Rahmen der Breitbandförderung einen Zuschuss in Höhe von 907.920 Euro erhält“, so Landtagsabgeordneter Tobias Wald, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms 2019 des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Der flächendeckende Ausbau von schnellem Internet nimmt in Baden-Württemberg weiter Fahrt auf.…

Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in Ulm

Im Herbst werden die Nächte länger. Bei den Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion ist es genau andersrum: Die (Arbeits-)Tage werden länger. Dazu beigetragen hat unter anderem die Herbstklausur der CDU-Landtagsfraktion, auf der wir zentrale Punkte diskutiert und beschlossen haben. Klare Schwerpunkte der CDU sind die innere Sicherheit und ein starker Rechtsstaat. Bei der Ausbildung und der Quote…

Eine Einordnung: MdL Tobias Wald zur Grundsteuerreform

Der Bundesfinanzminister hatte in den vergangenen Monaten mehrere Grundsteuermodelle vorgelegt: Danach sollen neben dem Bodenrichtwert auch die Größe, das Baujahr und die durchschnittlichen Kaltmieten der Immobilien berücksichtigt werden. Dieser Vorschlag würde die Vermieter und ihre Mieter bestrafen, die mit der Miete unter Durchschnitt liegen. Wie soll man den betroffenen Mietern erklären, dass ihre Nebenkosten erhöht…

Landtag beschließt LBO-Novelle

Mit der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs zur Landesbauordnung wurde nun eine weitere Etappe auf dem Weg zu „Mehr Wohnraum und weniger Bürokratie“ abgeschlossen. Für die CDU-Landtagsfraktion sprach der wohnungsbaupolitische Sprecher Tobias Wald in abschließender Lesung: „Mehr Wohnraum – weniger Bürokratie – das schafft Wohnungen und trägt zum sozialen Frieden im Land bei. Der Bedarf an…

Mütterrente für Beamte prüfen

„Wir prüfen die Übertragung der Mütterrente auf das Beamtenversorgungsrecht und können uns eine Regelung wie in Bayern und Sachsen vorstellen.“ Das hat der mittelbadische Landtagsabgeordnete Tobias Wald, zugleich finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, mitgeteilt. Er hatte sich mit einem Antrag in Sachen Mütterrente für Versorgungsempfängerinnen in Baden-Württemberg an das Finanzministerium gewendet. Im Jahr 2014 war das…