Breitbandausbau in Mittelbaden: Weitere Förderungen für Bühl, Ottersweier und Lichtenau

„Gute Nachrichten für Bühl, Ottersweier und Lichtenau. Sie erhalten vom Land im Rahmen der Breitbandförderung einen Zuschuss von über 1,1 Millionen Euro“, so die Landtagsabgeordneten Hans-Peter Behrens (Grüne) und Tobias Wald (CDU). Damit wird der flächendeckende Ausbau des schnellen Internets in Mittelbaden weiter vorangebracht.   Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms des baden-württembergischen Ministeriums für…

CDU/CSU-Finanzsprecherkonferenz: Die Schuldenbremse erlebt ihre Bewährungsprobe

An der Sommerkonferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund nahm auch der Finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Baden-Württemberg, MdL Tobias Wald, teil. Die Konferenz findet planmäßig zweimal im Jahr statt. Ausrichter der Sommerkonferenz 2020 war die CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern.   Mit Blick auf die Beschlusspapiere erklärt der Vorsitzende der…

Rund 12 Millionen Euro für Sportvereine und -verbände

Die Sportvereine und Sportverbände leisten einen wichtigen und vielseitigen Beitrag für unsere Gesellschaft. Sie integrieren, vermitteln unverzichtbare Werte wie gegenseitigen Respekt, Fairness, Solidarität und Teamgeist, tragen zur Überwindung sozialer und kultureller Barrieren bei und fördern auf vielfältige Weise die Persönlichkeitsentwicklung, insbesondere von Jugendlichen.   Das Kabinett hat am  Dienstag, 16. Juni 2020, das von Kultusministerin…

Mittelbadische CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Alexander Becker und Tobias Wald für Wiederaufnahme des Betriebs von Flohmärkten

Die Wiederaufnahme des Betriebs der baden-württembergischen Flohmärkte haben die beiden mittelbadischen CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Becker und Tobias Wald in einem Schreiben an Sozialminister Manfred Lucha gefordert.   So seien die Veranstalter von Floh-, Trödel- und Antikmärkten in Baden-Württemberg aufgrund der aktuellen Situation seit Monaten ohne Einnahmen, schreiben die beiden Abgeordneten.   „Mehrere Argumente sprechen mittlerweile…

Vorläufige Bilanz Soforthilfe Corona

Die Bilanz spricht für sich: Rund 241.500 Unternehmen und Soloselbstständige in Baden-Württemberg haben Zuschüsse im Gesamtvolumen von fast 2,24 Milliarden Euro im Rahmen der Soforthilfe Corona erhalten (Stand 8. Juni 2020). Die Anträge konnten während der Zeit vom 25. März 2020 bis zum 31. Mai 2020 gestellt werden.   Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zieht ein…

Aufatmen für das Festspielhaus

Der Rettungsfonds für gemeinnützige Kultureinrichtungen wurde vergangene Woche durch die Haushaltskommission beschlossen und ist jetzt durch die Landesregierung genehmigt worden. Als nächsten Schritt können die Anträge auf finanzielle Förderung gestellt werden. In Mittelbaden profitieren davon gleich zwei herausragende Institutionen: Das Festspielhaus Baden-Baden und die Volksschauspiele Ötigheim.   Damit ist das baden-württembergische Wissenschaftsministerium der Forderung des CDU-Landtagsabgeordneten und Haushaltskommissionsmitglieds…

Endgültige Freigabe der 1,5 Millionen Euro für das Bühlot-Bad in Bühlertal

Der Wirtschaftsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner heutigen Sitzung den 1,5 Millionen Euro Zuschuss für das Bühlot-Bad in Bühlertal genehmigt. Damit sind die Gelder endgültig freigegeben. Die Bereitstellung der Fördermittel aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm 2020 des Landes Baden-Württemberg erfolgte durch das Ministerium für Justiz und Tourismus, das von Minister Guido Wolf geleitet wird. Wolf war im…

Die Musiktreibenden im Land brauchen einen Fahrplan

Belastbare wissenschaftliche Studien und ein Lenkungskreis gefordert   Für die professionellen Ensembles wie die Chöre und Orchester der Amateurmusik in Baden-Württemberg bedeutet Corona einen tiefen Einschnitt. Derzeit wird eine Öffnung auch des Probenbetriebs von Orchestern und Chören der Amateurmusik im Juni diskutiert. In einem Schreiben an die zuständige Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) haben in den…

Staatssekretär Schebesta steht Rede und Antwort

Den vielfältigen Fragen der Leitungen und Träger von Kindertageseinrichtungen widmete sich eine Telefonkonferenz mit dem Staatssekretär des baden-württembergischen Kultusministeriums, Volker Schebesta MdL, an der auch Bürgermeister und zuständige Dezernenten aus der Region teilnahmen. Zu der einstündigen Telefonkonferenz eingeladen hatte der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald. Über 40 Teilnehmer nutzten die Möglichkeit, dem Staatssekretär ihre Fragen zu dem seit…

Gemeinsame Pressemitteilung: Zusätzliche Amtstierarztstellen für das Landratsamt Rastatt

Das Landratsamt Rastatt erhält 1,5 zusätzliche Amtstierarztstellen. Das hat das baden-württembergische Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz mitgeteilt. Damit werde dem dringenden Bedarf in deutlichem Umfang Rechnung getragen, erklärt der zuständige Minister Peter Hauk.   „In den letzten Jahren haben die Aufgaben der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter klar und kontinuierlich zugenommen. Dazu zählen die Überwachung der…