Städtebauförderung 2018: 3 Millionen Euro für Projekte in Mittelbaden

In den Stadtkreis Baden-Baden und in den südlichen Landkreis Rastatt fließen über die Städtebauförderung des Landes 2018 insgesamt 3 Millionen Euro. Das hat der finanz- und wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Wald, mitgeteilt. Die Stadt Baden-Baden erhält demnach  für das Erneuerungsgebiet „Stadtteil-Oos“ 1,9 Millionen Euro. An die Gemeinde Rheinmünster gehen 600.000 Euro für die „historische…

Blaulichttag mit Innenminister Thomas Strobl

Innenminister Thomas Strobl hat meine Einladung angenommen: Rund ums Thema „Blaulicht“ besuchten wir verschiedene Einrichtungen. Das Operation-Center der DRF Luftrettung, die Außenstelle der Polizeihubschrauberstaffel Baden-Württemberg am Baden-Airpark, die Feuerwehr und die DRK-Rettungswache in Baden-Baden. Dabei habe ich nochmals meine Forderung einer zusätzlichen Stationierung eines Rettungshubschraubers am Baden-Airpark betont – dieser sollte unbedingt nachtflugtauglich sein und eine Seilwinde…

Höhengebiet: Probleme lösen!

Baden-Baden/Bühl  – „Sicherheit, Verkehr, Infrastruktur: Bei diesen Themen müssen wir im Höhengebiet rund um die Schwarzwaldhochstraße schnell vorankommen“. Der mittelbadische Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) hat sich deshalb mit zwei Schreiben an Innenminister Thomas Strobl (CDU) gewandt. Darin geht es um eine verstärkte Polizeipräsenz und eine Lösung für die Probleme der Bergwacht, die den Verkehr bisher…

ELR: Mehr als eine Million für Mittelbaden

Baden-Baden  – Viel Geld für Ottersweier: Das Land fördert die Neugestaltung des Platzes vor der Wallfahrtskirche Maria Linden mit 426.960 Euro. Das hat der Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) mitgeteilt. „Als finanz- und wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion freue ich mich zum einen über die Förderung von vielen Vorhaben in meinem Wahlkreis, zum anderen setzen wir Schwerpunkte,…

Gemeinsam nach Lösung suchen!

Baden-Baden – „Ich weise die Kritik des Sozialministeriums, wonach ich unfair und fahrlässig die Krankenhausfinanzierung und die Notfallaufnahme vermengt hätte, zurück. Denn:  Es ging und geht mir darum, gemeinsam nach einer Lösung suchen. Exakt deshalb habe ich schon am 6. März 2018 an Minister Lucha geschrieben (vgl. Pressemitteilung vom 12. März 2018). Mir geht es…

Todesfall: Auf den Grund gehen!

Baden-Baden – „Mit Entsetzen und großer Traurigkeit habe ich die Vorgänge rund um den Tod des 61-Jährigen verfolgt. Trotz der Anteilnahme und des Respekts vor den Angehörigen muss das Geschehene auch nach erst so kurzer Zeit dafür Anlass sein, den Dingen auf den Grund zu gehen – und zwar in mehrfacher Hinsicht.“ Das stellt der…

Strobl und Wald: „Nicht akzeptabel“

Karlsruhe/Baden-Baden – „Das ist nicht akzeptabel“: Der mittelbadische Landtagsabgeordnete Tobias Wald teilt die kritische Haltung von Innenminister Thomas Strobl (beide CDU) im Hinblick auf den Flüchtlingsrat Baden-Württemberg. „Er redet auch dem Rechtsbruch das Wort“, so Innenminister Strobl in einem Schreiben an MdL Tobias Wald. Wald hat sich an Strobl  nach einer Veröffentlichung in den BNN…

Grundsätzliche Wende nötig

Baden-Baden/Bühl – „Die Probleme im Gesundheitswesen und im Besonderen die Probleme, die durch eine nicht ausreichende Finanzierung der Kliniken entstehen, dürfen nicht auf dem Rücken der Menschen ausgetragen werden – und zwar weder auf dem Rücken der Patienten noch auf dem Rücken der Pflegekräfte.“ Das stellt der mittelbadische Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) im Hinblick auf…

Land fördert Merkur-Bergbahn

Erfreuliche Nachricht aus Stuttgart: Für die Erneuerung der Merkur-Bergbahn erhält die Stadt Baden-Baden voraussichtlich einen Zuschuss in Höhe von 1,4 Millionen Euro. Das hat der mittelbadische Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) mitgeteilt. Die Finanzhilfe wird aus aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm 2018 bereitgestellt. Ein entsprechendes Schreiben hat Wald vom zuständigen Minister Guido Wolf (CDU) am Dienstag (6. März)…