Für unser Land!

Die Weichen sind gestellt: für mehr Sicherheit, für bessere Bildung, für eine gute Zukunft: Am 20. Dezember haben wir im Landtag den Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019 beschlossen. Als finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion habe ich eine Rede gehalten. Darin habe ich deutlich gemacht, was mir wichtig ist:     Sehr geehrte Frau Präsidentin,…

Rekord: Mehr Geld für Schulen

Wir stellen viel mehr Geld für Bau und Sanierung von Schulen zur Verfügung. Dazu stellen CDU-Fraktionschef Prof. Dr. Wolfgang Reinhart und ich als finanzpolitischer Sprecher in einer Pressemitteilung fest: Die CDU-Fraktion steht für eine umfassende Qualitätswende in der Bildungspolitik. Unser Ziel kann nur sein: guter Unterricht und messbarer Erfolg. Und dazu setzen wir nicht nur…

Ganz klare Schwerpunkte

Wir handeln – und setzen ganz klare Schwerpunkte: Als finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Vorsitzender Arbeitskreises Finanzen möchte ich kurz vor der Verabschiedung des Doppelhaushalts am Mittwoch, 20. Dezember 2017, ein paar wichtige Weichenstellungen aufzeigen. Hier der Überblick – so kurz wie möglich, so lang wie nötig: Das Haushaltsvolumen liegt erstmals bei mehr als 50…

Kein neuer Schulversuch!

„Eine Neuauflage des Schulversuchs ,Grundschule ohne Noten’ darf es nicht geben“. Das stellt der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald in einer Pressemitteilung fest.  Er weist auf die teils schlechten Ergebnisse der jüngsten Bildungsstudien (VERA-3, IQB Bildungstrend und IGLU) hin:  „Leistung, Verbindlichkeit und Qualität müssen wieder die Leitlinien in der Bildungspolitik sein.“ Beim Schulversuch ‚Grundschule ohne Noten‘ fand…

Ausbau muss weitergehen

Trotz des geplanten Ausbaus der Stellplätze für Lkw beispielsweise auf der Rastanlage in Bühl sieht der Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) weiteren Handlungsbedarf. Überfüllte Stellplätze, gefährlich auf Standstreifen sowie auf Aus- und Auffahrten parkende Lkw, selbst in Ortschaften über das gesamte Wochenende: „Das muss sich ändern“, so Wald. Derzeit gibt es rund 6500 Lkw-Stellplätze in Baden-Württemberg…

Detektive in der Natur: Klasse!

Stuttgart/Bühlertal – Vom Netz in die Natur, vom Computer in den Wald: Das Pilotprojekt „Naturpark-Detektive“ kann starten. Der Finanzausschuss hat jetzt das Geld bewilligt, so dass das Land das Vorhaben im Doppelhaushalt 2018/19 mit insgesamt 50.000 Euro fördert. In einer gemeinsamen Presseerklärung stellen Tobias Wald, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, und Karl-Heinz Dunker, Geschäftsführer des Naturpark…

Mehr Geld für Kommunen

Die Kommunen in Baden-Württemberg bekommen deutlich mehr Geld vom Land als ursprünglich geplant. Das hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Wald, mitgeteilt. Demnach fließen aus dem sogenannten Kommunalen Sanierungsfonds auf Basis der neuen Steuerschätzung 173,7 Millionen Euro im Jahr 2018 an die Städte und Gemeinden. Im Jahr 2019 sind 207,1 Millionen Euro vorgesehen. Ursprünglich…

Viel Geld für schnelles Netz

Für den weiteren Breitbandausbau wird der Landkreis Rastatt 4.404.636 Euro für die Einrichtung eines Betreibermodells für schnelles Internet erhalten. Weiterhin fördert das Land den Aufbau eines überörtlichen Backbone-Netzes der Stadt Lichtenau mit 342.374 Euro. Die Gemeinde Ottersweier erhält 401.789 Euro für den Aufbau eines Höchstgeschwindigkeitsnetzes. Das hat der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald am Mittwoch mitgeteilt.  „Der…

„Unfassbar und Katastrophe“

„Unfassbar und schlicht eine Katastrophe“: Mit diesen Worten reagiert MdL Tobias Wald (CDU) auf die Entscheidung des Regierungspräsidiums (RP) Karlsruhe. Das RP hat die Verfügung des Landratsamts, die Ruine Hundseck abzureißen,  aufgehoben. „Ich pflichte Jörg Schmidt, immerhin ehemaliger Vizepräsident des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, bei: Die Entscheidung steht nicht nur in völligem Widerspruch zum Urteil des Amtsgerichts,…

Historische Trendwende

Der Landeshaushalt für die kommenden beiden Jahre trägt die Handschrift der CDU: „Wir machen unser Land fit für die Zukunft und haben dabei die uns nachfolgenden Generationen fest im Blick“, betont MdL Tobias Wald. Zukunftsfähigkeit, Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit sind die Leitlinien unseres Handelns. „Wir haben eine historische Trendwende eingeleitet“, sagt Tobias Wald weiter. Denn: Erstmals…