Das Volksbegehren zum Thema Artenschutz ist in aller Munde. Das ist gut so. Es ist wichtig, dass wir uns alle grundlegend mit diesem Thema auseinandersetzen – zwischen Pro und Contra abwägen und uns gut informieren und uns unsere Meinung bilden. Auf dieser Seite habe ich Ihnen die wichtigsten Fakten und Hintergründe zusammengestellt. Die Erhaltung der…
In einem Antrag an die Landesregierung erkundigt sich MdL Tobias Wald nach alternativen Nutzungsmöglichkeiten und Potenzialen PFC-belasteter Flächen. Dabei betont das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in seiner Stellungnahme, dass es sich bei den betroffenen Flächen trotz der Verunreinigung mit PFC nach wie vor um für die Landwirtschaft „nutzbare wertvolle Böden handele“. Primäres Ziel…
Der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald setzt sich aktiv für einen besseren Schutz der Bevölkerung vor Verkehrslärm ein. Bereits im Juli habe er, unmittelbar im Anschluss an ein Treffen mit der Baden-Badener Bürgerinitiative „Lärmschutz und Verkehrssicherheit“, einen Antrag zu diesem Thema an die Landesregierung gestellt. Darin fordert er das Verkehrsministerium u.a. auf, bereits vorhandene Lärmschutzmaßnahmen und deren…
Der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald setzt sich für den Schutz und Erhalt des Waldes ein. In einem Antrag an die Landesregierung erkundigt er sich nach den Maßnahmen zur Begrenzung des Schadens durch Borkenkäfer-Befall. In der Antwort des CDU-geführten Landwirtschaftsministeriums wird auf ein intensives und konsequentes Waldschutz- und Krisenmanagement verwiesen. Dazu zählen integrierte Pflanzenschutz-Maßnahmen, wöchentliche Kontrollgänge, vorbeugende…
Gemeinsame Pressemitteilung von Dr. Alexander Becker MdL und Tobias Wald MdL: Nachdem sich bei der Frage der möglichen Ko-Finanzierung des Breitbandausbaus im Landkreis Rastatt durch das Land Baden-Württemberg Unsicherheiten ergaben, haben die Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Becker und Tobias Wald bei der zuständigen Stelle im Innenministerium um Klärung des Sachverhaltes gebeten. Vorausgegangen war die Frage, ob…
„Ich freue mich, dass die Stadt Bühl vom Land im Rahmen der Breitbandförderung einen Zuschuss in Höhe von 907.920 Euro erhält“, so Landtagsabgeordneter Tobias Wald, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms 2019 des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration. Der flächendeckende Ausbau von schnellem Internet nimmt in Baden-Württemberg weiter Fahrt auf.…
Das Volksbegehren zum Thema Artenschutz beschäftigt nicht nur die Mitglieder des Landtags. Es wenden sich auch viele Menschen an uns, um ihre Bedenken mit uns zu teilen. Die kritischen Stimmen kommen aus der Landwirtschaft, dem Wein- und Obstbau, dem Ökolandbau und dem Naturschutz. Hauptkritik: Das Volksbegehren blendet negative Folgen aus, etwa für den Wein- und…
Im Herbst werden die Nächte länger. Bei den Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion ist es genau andersrum: Die (Arbeits-)Tage werden länger. Dazu beigetragen hat unter anderem die Herbstklausur der CDU-Landtagsfraktion, auf der wir zentrale Punkte diskutiert und beschlossen haben. Klare Schwerpunkte der CDU sind die innere Sicherheit und ein starker Rechtsstaat. Bei der Ausbildung und der Quote…
Viele Brücken in kommunaler Baulast befinden sich in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Das Land Baden-Württemberg unterstützt die Landkreise und Kommunen bei der Sanierung und legte für die Jahre 2017 bis 2019 den „Kommunalen Sanierungsfonds Brücken“ auf. Es stehen insgesamt rund 119,1 Millionen Euro zur Verfügung, wovon rund die Hälfte im Jahr 2019 den Landkreisen und Gemeinden…
„Auf den Naturpark Schwarzwald Mitte/Nord können wir stolz sein, er ist einmalig schön. Und er soll noch schöner werden“, so Tobias Wald MdL anlässlich eines Besuchs in der Naturpark Geschäftsstelle in Bühlertal. Denn aktuell wird am „Masterplan Kaltenbronn“ gearbeitet. Ein wichtiges Projekt mit viel Potenzial für den nördlichen Schwarzwald, weshalb das Land auf Initiative der…