Regiobusse: Nur der erste Schritt

Regiobusse: Nur der erste Schritt Als „ersten Schritt“ für eine bessere Anbindung des Regionalflughafens Karlsruhe/Baden-Baden (FKB) an das Schienennetz hat der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald die Förderung der neuen Regiobus-Linie vom Baden-Airpark zum Bahnhof in Rastatt bezeichnet. „Weitere Schritte müssen folgen, dazu zähle ich die Anbindung an den Baden-Badener Bahnhof“, stellt Wald in der Mitteilung fest.…

Versorgungsrücklage: Gute Lösung gefunden

Der Beirat beim Pensionsvermögen hat am 4. August den neuen Richtlinien für Investitionen in die Versorgungsrücklage des Landes zugestimmt. Nachhaltigkeit ist dabei zentrales Element. Das geht aus einer gemeinsamen Pressemitteilung von Thekla Walker, finanzpolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, sowie Tobias Wald, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, hervor. „Nachhaltigkeit ist ein zentrales Entscheidungskriterium von Regierungs- und…

Stadtbahnen: Fakten nicht ignorieren

„Parteipolitisches Gezänk, zudem noch persönlich gefärbt, ist überflüssig und nicht hilfreich bei der Suche nach einer guten Lösung für den schienengebundenen ÖPNV in Mittelbaden.“ Das stellt der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald in einer Pressemitteilung fest. Er reagiert damit auf den Vorwurf seiner Landtagskollegin Beate Böhlen (Grüne), wonach er ganz Mittelbaden in Angst und Schrecken versetzt habe.…

Schnelles Internet sichert Zukunft

Für den weiteren Breitbandausbau wird die Stadt Bühl mehr als eine halbe Million Euro bekommen. Das hat der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald am Mittwoch mitgeteilt. „Schnelles Internet ist für Wirtschaft und Gesellschaft unverzichtbar. Deshalb freue ich mich, dass der Breitbandausbau auch in Bühl weitergeht“, stellt Wald fest. Vom zuständigen Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration sind…

ÖPNV: CDU-MdL fordern Klarheit

Die Landtagsabgeordneten Sylvia M. Felder (Rastatt), Norbert Beck (Freudenstadt), Willi Stächele (Kehl) und Tobias Wald (Baden-Baden) haben heute Aufklärung und Klarheit im Hinblick auf die geplante Neuordnung des Bahnverkehrs in der Region gefordert. Das geht aus einem gemeinsamen Schreiben der CDU-Landtagsabgeordneten an Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hervor. Die mittelbadischen Abgeordneten erneuern in dem Schreiben ihre…

Spielbank bleibt in Baden-Baden

Die Empfehlung des Landesrechnungshofs, den Sitz der Spielbank nach Stuttgart zu verlagern, hat verständlicherweise für Irritationen, Spekulationen und Befürchtungen gesorgt, heißt es in einer Mitteilung des Landtagsabgeordneten Tobias Wald (CDU). Aber, so Wald: „Der Sitz bleibt, wo er ist – also in Baden-Baden. Daran wird nicht gerüttelt.“ Als finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist Wald laut…

Mittelbaden nicht abhängen!

„So geht man nicht miteinander um“: Mit diesen Worten kritisiert der Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) die mangelnde Einbindung Mittelbadens bei der Zukunftssicherung des „Karlsruher Modells“. „Seit vielen Jahren arbeiten wir in der Region eng zusammen, um für die Menschen möglichst gute Stadtbahn-Verbindungen zu schaffen. Auch deshalb gleicht es einem Schlag ins Gesicht, dass unsere mittelbadische…

Justizminister Guido Wolf: Ausschreibung eingeleitet

Für notarielle Dienstleistungen in Bühl ist eine schnelle Lösung in Sicht. Das hat der Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) mitgeteilt. Das Notariat in Bühl wird zum Jahresende schließen. Das geht auf die vor knapp zehn Jahren beschlossene Reform zurück (wir berichteten). Für die Notarstelle in Bühl ist das Verfahren zur sofortigen Ausschreibung der Notarstelle in Bühl…

Windkraft ist Gefahr für das geplante Welterbe

Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg sieht durch Windkraftanlagen (WKA) eine Gefahr für die mögliche Welterbe-Prämierung Baden-Badens. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage von MdL Tobias Wald (CDU) hervor. „Nach gegenwärtigem Kenntnisstand kann eine erhebliche Beeinträchtigung des Erscheinungsbilds der potenziellen Welterbestätte nicht ausgeschlossen werden“, heißt es in dem Schreiben an Wald. Darin verweist das…

Hundseck: Längst überfällige Entscheidung

„Längst überfällig: Zumindest dieser Teil des Trauerspiels hat jetzt ein Ende.“ Das stellt MdL Tobias Wald (CDU) in einer Pressemitteilung zur heutigen Entscheidung des Petitionsausschusses fest. Wald sieht einen „Missbrauch“ des Petitionsausschusses durch die Hundseck-Eigentümer. „Allerdings hätte der Ausschuss längst entscheiden können. Dann wären wir schon weiter“, so Wald. „Völlig unerklärlich“ ist dem CDU-Landtagsabgeordneten, dass…