ELR: Mehr als eine Million für Mittelbaden

Baden-Baden  – Viel Geld für Ottersweier: Das Land fördert die Neugestaltung des Platzes vor der Wallfahrtskirche Maria Linden mit 426.960 Euro. Das hat der Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) mitgeteilt. „Als finanz- und wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion freue ich mich zum einen über die Förderung von vielen Vorhaben in meinem Wahlkreis, zum anderen setzen wir Schwerpunkte,…

Gemeinsam nach Lösung suchen!

Baden-Baden – „Ich weise die Kritik des Sozialministeriums, wonach ich unfair und fahrlässig die Krankenhausfinanzierung und die Notfallaufnahme vermengt hätte, zurück. Denn:  Es ging und geht mir darum, gemeinsam nach einer Lösung suchen. Exakt deshalb habe ich schon am 6. März 2018 an Minister Lucha geschrieben (vgl. Pressemitteilung vom 12. März 2018). Mir geht es…

Todesfall: Auf den Grund gehen!

Baden-Baden – „Mit Entsetzen und großer Traurigkeit habe ich die Vorgänge rund um den Tod des 61-Jährigen verfolgt. Trotz der Anteilnahme und des Respekts vor den Angehörigen muss das Geschehene auch nach erst so kurzer Zeit dafür Anlass sein, den Dingen auf den Grund zu gehen – und zwar in mehrfacher Hinsicht.“ Das stellt der…

Strobl und Wald: „Nicht akzeptabel“

Karlsruhe/Baden-Baden – „Das ist nicht akzeptabel“: Der mittelbadische Landtagsabgeordnete Tobias Wald teilt die kritische Haltung von Innenminister Thomas Strobl (beide CDU) im Hinblick auf den Flüchtlingsrat Baden-Württemberg. „Er redet auch dem Rechtsbruch das Wort“, so Innenminister Strobl in einem Schreiben an MdL Tobias Wald. Wald hat sich an Strobl  nach einer Veröffentlichung in den BNN…

Grundsätzliche Wende nötig

Baden-Baden/Bühl – „Die Probleme im Gesundheitswesen und im Besonderen die Probleme, die durch eine nicht ausreichende Finanzierung der Kliniken entstehen, dürfen nicht auf dem Rücken der Menschen ausgetragen werden – und zwar weder auf dem Rücken der Patienten noch auf dem Rücken der Pflegekräfte.“ Das stellt der mittelbadische Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) im Hinblick auf…

Land fördert Merkur-Bergbahn

Erfreuliche Nachricht aus Stuttgart: Für die Erneuerung der Merkur-Bergbahn erhält die Stadt Baden-Baden voraussichtlich einen Zuschuss in Höhe von 1,4 Millionen Euro. Das hat der mittelbadische Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) mitgeteilt. Die Finanzhilfe wird aus aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm 2018 bereitgestellt. Ein entsprechendes Schreiben hat Wald vom zuständigen Minister Guido Wolf (CDU) am Dienstag (6. März)…

„Radweg“ nichts als Treppenwitz

„Das ist doch ein Treppenwitz: Da wurde eine Bundesstraße gebaut – aber ein vergleichsweise schmaler Radweg direkt daneben darf nicht entstehen. Das ist nicht nachvollziehbar.“ Mit diesen Worten reagiert der mittelbadische Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) auf die Problematik im Zuge der Freigabe des ersten Teilstücks der B3neu zwischen Steinbach und Sinzheim. „Aus ökologischen und touristischen…

„Nichts als Nebelkerzen“

„Nichts als Nebelkerzen!“: Mit diesen Worten weist der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald den Vorwurf von MdL Beate Böhlen (Grüne) zurück, wonach er „mit reißerischen Aussagen“ die Befürworter von Windrädern sowie den Regionalverband Mittlerer Oberrhein kritisieren würde. Wald ruft dazu auf, auch bei strittigen Themen sachlich zu bleiben. Wald hat sich unter anderem im Wirtschaftsministerium erneut erkundigt…

„Haltung akzeptieren wir nicht“

„Augen zu und durch – diese Haltung akzeptieren wir nicht, und wir werden für unsere Beschlüsse und Auffassungen eintreten“. Mit diesen Worten reagieren der mittelbadische Landtagsabgeordnete Tobias Wald und der Vorsitzende der Fraktion im kurstädtischen Gemeinderat, Armin Schöpflin (beide CDU), auf die Stellungnahme von Gerd Hager, Direktor des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein. Er hatte gesagt: „Unsere…

Viel Geld für schnelles Internet

Die Versorgung mit schnellem Internet ist im Wahlkreis 33 (Baden-Baden/Bühl) besser als im Landesdurchschnitt. Spitzenreiter ist Sinzheim, gefolgt von Baden-Baden und Bühl. „Ich habe mich nachdrücklich und nachhaltig für die zwischenzeitlich erreichte Qualität eingesetzt. Doch wir müssen uns weiter anstrengen und die weißen Flecken mit einer guten Datenautobahn von der Landkarte tilgen. Es kann und…