„Es ist mir wichtig, ins Gespräch zu kommen: Was läuft gut, was schlecht“: Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann hat für ihre Worte und ihren Kurs in der Bildungspolitik durchweg Lob bekommen. Sie war zu Besuch in der Maria-Victoria-Schule in meiner Heimatgemeinde Ottersweier. Viel Beifall gab’s vor allem für zwei Zusagen: Bestandsgarantie für die Werkrealschulen und künftig…
Zur Verabschiedung des Nachtragshaushalts habe ich am Mittwoch, 12. Dezember, im Landtag in Stuttgart als finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion gesprochen. Nachfolgend die Rede im Wortlaut: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie mich kurz an Adam Smith erinnern, den Begründer der klassischen Nationalökonomie. Wer an ihn denkt, dem fällt gewiss das…
Auf Einladung der Klasse 7 des allgemeinbildenden Gymnasiums des Pädagogiums in Baden-Baden kam der Landtagsabgeordnete Tobias Wald fast direkt vom Bundesparteitag zu Besuch in den Unterricht. In der Pressemitteilung der Schule heißt es: Die Schüler hatten vorab Fragen versandt, die alle ausführlich beantwortet wurden. So erfuhr die Klasse, welche Beiträge Tobias Wald zum Umweltschutz leistet,…
Mit den Staatshaushalten für die Jahre 2017, 2018 und 2019 haben wir gemeinsam den Weg in eine generationengerechte, zukunftsfähige und nachhaltige Finanzpolitik geebnet. Auch der dem Parlament vorliegende Nachtragsentwurf, der in den kommenden Wochen die parlamentarischen Beratungen bestimmen dürfte, trägt deutlich schwarze Handschrift. Die von der CDU-Landtagsfraktion geprägte Haushaltspolitik lässt sich gut an den folgenden…
Am 16. November 2018 hieß es wieder: Deutschlandweiter Vorlesetag. Im Kindergarten St. Bernhard durfte ich beim Erzähltheater mitmachen. „Die Anderen“, eine Bilderbuchgeschichte von Constanze Schargan, behandelt spielerisch die Themen Vorurteile, Stärken und Schwächen. Lesen und Vorlesen schulen Ausdauer, Geduld und Konzentration – das ist wichtig! Vielen Dank allen Kindern und dem Team der Einrichtung für den…
Das Land Baden-Württemberg fördert das Tierheim Maria Münter in Ottersweier mit 92.000 Euro im Rahmen der Tierheimförderung 2018. „Ich freue mich, dass der Antrag der Gemeinde Ottersweier für die Stiftung des Tierheims Maria Münter positiv bescheinigt wurde, das ist ein wichtiges Bekenntnis zum Tierschutz, zum Tierwohl und zum Ehrenamt. Denn das Tierheim hat eine wichtige…
„Ob schwangere Mutter oder Herzinfarkt-Patient: Die Betroffenen müssen schnell versorgt werden. Es kann und darf nicht sein, dass Rettungswagen mit Notfall-Patienten immer wieder zu lange Wege zurücklegen müssen oder gar hin und her fahren müssen, weil der Notarzt keine Klinik findet. Das muss von den Leitstellen erledigt werden. Dazu bedarf es auch der Einführung neuer…
Ich habe am Mittwoch (7. November) als finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion zur Grunderwerbssteuer gesprochen. Dabei habe ich deutlich gemacht, dass wir eine umfassende Reform brauchen. Nachfolgend mein Redebeitrag: Seit dem 1. September 2006 – mit Inkrafttreten der „Föderalismusreform I“ – können die Bundesländer die Höhe des Grunderwerbsteuersatzes selbst festlegen. Während viele Länder diesen seither erhöht…
„Mit hohen Investitionen stärken wir die Polizei und sorgen für mehr Sicherheit im Land. Dazu zählt der Kauf von 250 Dokumentenprüfgeräten für rund eine Million Euro. Damit kann Missbrauch mit gefälschten Pässen und Ausweisen verhindert werden.“ Das stellt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, MdL Tobias Wald, nach Abschluss der Beratung des Nachtragshaushalts durch die Haushaltskommission…
„Ohne ausländische Pflegekräfte können wir den Mangel in Kliniken und Heimen nicht beseitigen. Deshalb muss auch die Anerkennung von Abschlüssen bundesweit zügig vereinheitlicht und beschleunigt werden.“ Das hat der mittelbadische Landtagsabgeordnete Tobias Wald (CDU) mitgeteilt. Er hatte mit Kollegen der CDU-Landtagsfraktion einen entsprechenden Antrag gestellt. Die Landesregierung will diesen Kurs unterstützen. Die Anzahl sozialversicherungspflichtig beschäftigter…