Medizinische Versorgung sichern – die Menschen müssen im Mittelpunkt stehen

Stellungnahme der mittelbadischen Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Becker und Tobias Wald zum Strukturgutachten Klinikum Mittelbaden:   „Die medizinische Versorgungssicherheit und Versorgungsqualität für die Menschen muss im Mittelpunkt stehen. Wir wollen die beste Medizin in Mittelbaden. Dieses Thema geht uns alle an, es bewegt sowohl die Bürgerinnen und Bürger wie die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Klinikums.…

Breitbandausbau in Mittelbaden: Weitere Förderungen für Bühl, Ottersweier und Lichtenau

„Gute Nachrichten für Bühl, Ottersweier und Lichtenau. Sie erhalten vom Land im Rahmen der Breitbandförderung einen Zuschuss von über 1,1 Millionen Euro“, so die Landtagsabgeordneten Hans-Peter Behrens (Grüne) und Tobias Wald (CDU). Damit wird der flächendeckende Ausbau des schnellen Internets in Mittelbaden weiter vorangebracht.   Die Fördermaßnahme ist Teil des Breitband-Förderprogramms des baden-württembergischen Ministeriums für…

Rund 12 Millionen Euro für Sportvereine und -verbände

Die Sportvereine und Sportverbände leisten einen wichtigen und vielseitigen Beitrag für unsere Gesellschaft. Sie integrieren, vermitteln unverzichtbare Werte wie gegenseitigen Respekt, Fairness, Solidarität und Teamgeist, tragen zur Überwindung sozialer und kultureller Barrieren bei und fördern auf vielfältige Weise die Persönlichkeitsentwicklung, insbesondere von Jugendlichen.   Das Kabinett hat am  Dienstag, 16. Juni 2020, das von Kultusministerin…

Aufatmen für das Festspielhaus

Der Rettungsfonds für gemeinnützige Kultureinrichtungen wurde vergangene Woche durch die Haushaltskommission beschlossen und ist jetzt durch die Landesregierung genehmigt worden. Als nächsten Schritt können die Anträge auf finanzielle Förderung gestellt werden. In Mittelbaden profitieren davon gleich zwei herausragende Institutionen: Das Festspielhaus Baden-Baden und die Volksschauspiele Ötigheim.   Damit ist das baden-württembergische Wissenschaftsministerium der Forderung des CDU-Landtagsabgeordneten und Haushaltskommissionsmitglieds…

Endgültige Freigabe der 1,5 Millionen Euro für das Bühlot-Bad in Bühlertal

Der Wirtschaftsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner heutigen Sitzung den 1,5 Millionen Euro Zuschuss für das Bühlot-Bad in Bühlertal genehmigt. Damit sind die Gelder endgültig freigegeben. Die Bereitstellung der Fördermittel aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm 2020 des Landes Baden-Württemberg erfolgte durch das Ministerium für Justiz und Tourismus, das von Minister Guido Wolf geleitet wird. Wolf war im…

Staatssekretär Schebesta steht Rede und Antwort

Den vielfältigen Fragen der Leitungen und Träger von Kindertageseinrichtungen widmete sich eine Telefonkonferenz mit dem Staatssekretär des baden-württembergischen Kultusministeriums, Volker Schebesta MdL, an der auch Bürgermeister und zuständige Dezernenten aus der Region teilnahmen. Zu der einstündigen Telefonkonferenz eingeladen hatte der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald. Über 40 Teilnehmer nutzten die Möglichkeit, dem Staatssekretär ihre Fragen zu dem seit…

Perspektive für Chöre und Orchester

In der Corona-Krise vermisst die CDU-Fraktion im Landtag eine gute Perspektive für Chöre und Orchester – insbesondere im Bereich der Freizeit- und Amateurmusik. Mehrere Abgeordnete drängen deshalb in einem Brief die zuständige Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne), eine medizinische Studie über die tatsächlichen Risiken beim Singen und im Bereich  der Blasmusik in Auftrag zu geben:  …

Grenzöffnung Thema bei Online-Konferenz mit Innenminister

Am vergangenen Donnerstag (30. April 2020) stand Innenminister Thomas Strobl bei einem Online-Forum mit der Interessengemeinschaft Wirtschaftsregion Mittelbaden (IG WRM) zu den Grenzschließungen Rede und Antwort. Das Gespräch mit Landrat Toni Huber, Oberbürgermeisterin Margret Mergen und Vertretern der Wirtschaft war durch die beiden mittelbadischen Abgeordneten Tobias Wald und Dr. Alexander Becker (beide CDU) initiiert worden.…

Füreinander in der Corona-Krise: Freiwillige und Ehrenamtliche nähen Atemschutzmasken

Vielen Dank an Doris Schmith-Velten, die Vorsitzende des CDU-Stadtverbands Bühl, für ihren Einsatz und den folgenden Erfahrungsbericht: Seit zwei Jahren bin ich in Rente, aber mein Herz schlägt noch immer für das Rote Kreuz. Deshalb engagiere ich mich in der „Servicestelle Ehrenamt“ des DRK-Kreisverbandes Bühl-Achern e.V.  Und in dieser Eigenschaft erreichte mich der Auftrag von…

Städtebauförderung: Fast 2,5 Millionen Euro für Bühl, Rheinmünster und Sinzheim

2,48 Millionen Euro fließen jetzt vom Land nach Mittelbaden. MdL Tobias Wald, Finanz- und Wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, freut sich, „dass der Einsatz aller Beteiligten zum Ziel geführt hat“. Insgesamt werden drei Projekte gefördert.   Demnach erhalten drei Kommunen vom Land Baden-Württemberg im Rahmen der Städtebauförderung einen Zuschuss. Dabei handelt es sich um die Stadt…