Antrag zur Wasserversorgung in Baden-Württemberg

Gewährleistung der Trinkwasserversorgung mit nachhaltigen und vorausschauenden Planungsinstrumenten als oberste Priorität   Angesichts des dritten Hitzesommers seit 2018 macht der mittelbadische CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald auf die Situation der Wasserversorgung in Baden-Württemberg aufmerksam: „Die Böden im Land werden immer trockener, der Regen gelangt häufig nicht mehr ausreichend ins Grundwasser. Wir wissen um die möglichen Folgen von…

Perspektiven für den Musikunterricht in Baden-Württemberg

Mit einem gemeinsamen Schreiben haben sich die mittelbadischen Landtagsabgeordneten Tobias Wald und Dr. Alexander Becker an das baden-württembergische Kultusministerium gewandt. Sie wollten wissen, welche Perspektiven es beim schulischen Musikunterricht für die Zeit nach den Sommerferien gebe. Hier die darauf folgende erste Stellungnahme der Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Musikunterricht ist selbstverständlich auch im neuen Schuljahr möglich…

Wichtiges Signal aus Stuttgart für Mittelbaden

Massive Einnahmeausfälle durch die Absage kompletter Spielzeiten bedrohen die Existenz gemeinnütziger kultureller Einrichtungen im ganzen Land. In Baden-Baden ist eine herausragende Institutionen besonders betroffen: Das Festspielhaus Baden-Baden.   „Der von mir geforderte Rettungsschirm konnte endlich umgesetzt werden. Das Festspielhaus wird aus dem Corona-Nothilfefonds für Kunst- und Kultureinrichtungen 4 Millionen Euro erhalten. Dies ist eine existentiell…

Flohmärkte können stattfinden

Ministerium reagiert auf Vorschläge von Dr. Alexander Becker und Tobias Wald   Die mittelbadischen Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Becker und Tobias Wald haben sich an das zuständige Sozialministerium gewandt, um eine Öffnungsperspektive für Flohmärkte einzufordern. „Flohmärkte geschlossen zu halten, während Wochenmärkte richtigerweise offen sind, das war weder den Betreibern noch der Bürgerschaft zu vermitteln“, so die…

CDU/CSU-Finanzsprecherkonferenz: Die Schuldenbremse erlebt ihre Bewährungsprobe

An der Sommerkonferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund nahm auch der Finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Baden-Württemberg, MdL Tobias Wald, teil. Die Konferenz findet planmäßig zweimal im Jahr statt. Ausrichter der Sommerkonferenz 2020 war die CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern.   Mit Blick auf die Beschlusspapiere erklärt der Vorsitzende der…

Rund 12 Millionen Euro für Sportvereine und -verbände

Die Sportvereine und Sportverbände leisten einen wichtigen und vielseitigen Beitrag für unsere Gesellschaft. Sie integrieren, vermitteln unverzichtbare Werte wie gegenseitigen Respekt, Fairness, Solidarität und Teamgeist, tragen zur Überwindung sozialer und kultureller Barrieren bei und fördern auf vielfältige Weise die Persönlichkeitsentwicklung, insbesondere von Jugendlichen.   Das Kabinett hat am  Dienstag, 16. Juni 2020, das von Kultusministerin…

Mittelbadische CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Alexander Becker und Tobias Wald für Wiederaufnahme des Betriebs von Flohmärkten

Die Wiederaufnahme des Betriebs der baden-württembergischen Flohmärkte haben die beiden mittelbadischen CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Becker und Tobias Wald in einem Schreiben an Sozialminister Manfred Lucha gefordert.   So seien die Veranstalter von Floh-, Trödel- und Antikmärkten in Baden-Württemberg aufgrund der aktuellen Situation seit Monaten ohne Einnahmen, schreiben die beiden Abgeordneten.   „Mehrere Argumente sprechen mittlerweile…

Vorläufige Bilanz Soforthilfe Corona

Die Bilanz spricht für sich: Rund 241.500 Unternehmen und Soloselbstständige in Baden-Württemberg haben Zuschüsse im Gesamtvolumen von fast 2,24 Milliarden Euro im Rahmen der Soforthilfe Corona erhalten (Stand 8. Juni 2020). Die Anträge konnten während der Zeit vom 25. März 2020 bis zum 31. Mai 2020 gestellt werden.   Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zieht ein…

Aufatmen für das Festspielhaus

Der Rettungsfonds für gemeinnützige Kultureinrichtungen wurde vergangene Woche durch die Haushaltskommission beschlossen und ist jetzt durch die Landesregierung genehmigt worden. Als nächsten Schritt können die Anträge auf finanzielle Förderung gestellt werden. In Mittelbaden profitieren davon gleich zwei herausragende Institutionen: Das Festspielhaus Baden-Baden und die Volksschauspiele Ötigheim.   Damit ist das baden-württembergische Wissenschaftsministerium der Forderung des CDU-Landtagsabgeordneten und Haushaltskommissionsmitglieds…

Die Musiktreibenden im Land brauchen einen Fahrplan

Belastbare wissenschaftliche Studien und ein Lenkungskreis gefordert   Für die professionellen Ensembles wie die Chöre und Orchester der Amateurmusik in Baden-Württemberg bedeutet Corona einen tiefen Einschnitt. Derzeit wird eine Öffnung auch des Probenbetriebs von Orchestern und Chören der Amateurmusik im Juni diskutiert. In einem Schreiben an die zuständige Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) haben in den…