Rettungsfonds für gemeinnützige kulturelle Einrichtungen gefordert

Allgemein

Dr. Alexander Becker und Tobias Wald MdL: Wir müssen das Bestehen von Festspielhaus und Volksschauspielen sichern!   Massive Einnahmeausfälle durch die Absage kompletter Spielzeiten bedrohen die Existenz gemeinnütziger kultureller Einrichtungen im ganzen Land. In Mittelbaden sind zwei herausragende Institutionen besonders betroffen: Die Volksschauspiele Ötigheim und das Festspielhaus Baden-Baden. „Wir fordern einen Rettungsfonds für die gemeinnützigen…

Innovationsprogramm Pflege: Förderung für Baden-Baden

Allgemein

Am 7. Mai 2020 wurden die Projekte bekanntgegeben, die in diesem Jahr über das Innovationsprogramm Pflege durch das Ministerium für Soziales und Integration gefördert werden. Im Stadtkreis Baden-Baden profitiert davon die Gesellschaft für Stadterneuerung und Stadtentwicklung Baden-Baden (GSE) mit dem Projekt der Erweiterung einer solitären Tagespflegeeinrichtung des Caritasverbandes Baden-Baden e.V. (Mieter der GSE) durch einen…

Geldzuweisung des Landes und Erstattung fehlender Einnahmen aus Elternbeiträgen

Allgemein

Gemeinsame Pressemitteilung MdL Hans-Peter Behrens und MdL Tobias Wald   Das Land unterstützt die baden-württembergischen Kommunen im Rahmen der Corona-Krise mit dem Programm „Hilfsnetz für Familien“ in Höhe von 100 Mio. Euro.   Die kommunalen Landesverbände haben sich mit dem Finanzministerium auf einen Modus der Verteilung der Soforthilfe des Landes verständigt. Die Zuweisungsbeträge sind vom Land…

Dörflinger, Paal und Wald zu weitere Soforthilfen für Kommunen

Allgemein

Der verkehrspolitische Sprecher Thomas Dörflinger MdL, der wirtschaftspolitische Sprecher Claus Paal MdL und der finanzpolitische Sprecher Tobias Wald MdL sagten heute (17. April) zu weiteren 50 Millionen Euro Soforthilfen für die Kommunen: „Land und Kommunen ziehen in dieser schwierigen Phase weiter an einem Strang. Wir sind eine Verantwortungsgemeinschaft und können die Folgen der Krise nur…

Neues Kreditprogramm für mittelständische Unternehmen

Allgemein

„In den vergangenen Tagen haben wir gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der Bundesregierung, der Landesregierung von Baden-Württemberg und den beiden Förderbanken die vielen Vorschläge für weitere Unterstützung besprochen. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau wird nun einen sogenannten „KfW-Schnellkredit“ auflegen. Darauf haben sich die Regierungen und die Förderbank KfW verständigt“, so Tobias Wald, Finanzpolitischer…

Übersicht über die steuerlichen Erleichterungen

Allgemein

Das Land unternimmt alles Notwendige, um die negativen Auswirkungen der Corona-Pandemie einzudämmen. Das bedeutet, dass die finanziellen Voraussetzungen für die Unterstützung von Unternehmen, Betrieben und Solo-Selbstständigen geschaffen werden. Zudem geht es vor allem darum, die zur Verfügung stehenden gesetzlichen Möglichkeiten zur Erleichterung der steuerlichen Lasten praktikabel, unkompliziert und unbürokratisch auszugestalten und hierdurch den Betroffenen zur…

BW Soforthilfe Corona – jetzt abrufbar!

Allgemein

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat ein Soforthilfeprogramm aufgelegt: Gewerbliche Unternehmen, Sozialunternehmen und Angehörige der Freien Berufe, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen Lage befinden und massive Liquiditätsengpässe erleiden, werden mit einem einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschuss unterstützt. Und auch alle landwirtschaftlichen Betriebe und die gesamte Wertschöpfungskette der Ernährung,…

Fünf Milliarden Euro Soforthilfe für die Wirtschaft in Baden-Württemberg

Allgemein

Der baden-württembergische Landtag hat heute den Weg für Soforthilfen für Kleinbetriebe und Selbständige freigemacht. Das Land will Kredite in Höhe von fünf Milliarden Euro aufnehmen, um betroffenen Unternehmern schnell und unbürokratisch Direkthilfen gewähren zu können.   „Die Corona-Krise ist die schwierigste Situation, die unser Land jemals meistern musste. Aber das Land hilft! Heute haben wir den Rettungsschirm…

Zu Besuch in der Hochrheinregion: Veranstaltungen mit MdL Sabine Hartmann-Müller

Allgemein

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Sabine Hartmann-Müller (CDU) besuchte der finanz- und wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Wald MdL, die Hochrheinregion. Teil dieses Besuchs war u. a. ein kommunalpolitisches Fachgespräch zwischen beiden Abgeordneten mit den regionalen Bürgermeistern in Waldshut-Tiengen. Neben den 14 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern Ira Sattler (Jestetten), Marion Frei (Dettighofen), Jan Albicker (Weilheim), Stefan Kaiser…

Doppelhaushalt 2020/2021: Wir setzen die Akzente!

Allgemein

„Die CDU ist in der Koalition der Impulsgeber! Wir stellen die Weichen für ein starkes und erfolgreiches Baden-Württemberg 2030. Das zeigt sich auch im Doppelhaushalt 2020/2021. Hier hat die CDU die Schwerpunkte vorgegeben und die Akzente gesetzt. Wir investieren in unseren Wohlstand von morgen, sichern die Innovationskraft des Landes und stehen für nachhaltige und generationengerechte…