„Der Landtag hat heute ein einfaches, transparentes und verfassungskonformes Modell beschlossen“, sagt der Finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Wald. „Unserer Fraktion war es besonders wichtig, dass Wohnen nicht noch teurer wird. Das haben wir durch einen Abschlag für Grundstücke erreicht, die überwiegend zum Wohnen genutzt werden. Dieser wurde auf unsere Initiative hin in das…
Insgesamt stehen den kommunalen und freien Schulträgern in Baden-Baden, Bühl und Umgebung aus dem DigitalPakt Schule 6.595.700 EUR und aus dem Sofortausstattungsprogramm 1.204.237 EUR zur Verfügung. Bewilligungen aus dem DigitalPakt Schule liegen bereits für die Maria-Victoria-Schule Grund- und Werkrealschule in Ottersweier, die Grundschule Unzhurst, die Rheintalschule in Bühl sowie für das Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentrum…
„Corona hat uns noch einmal mit Nachdruck gezeigt, wie unabdingbar informationstechnisch gut aufgestellte Schulen sind“ „Unser Ziel muss es unweigerlich sein, jeder Schule in jeder Kommune einen Digitalisierungsgrad zu ermöglichen, der es allen Schülerinnen und Schülern sowie Lehrerinnen und Lehrern erlaubt, moderne Technik und Medien für den Unterricht oder Home-Schooling zu verwenden“, erklärt Tobias…
„Zentraler Dreh- und Angelpunkt für das Selbstverständnis und Erscheinungsbild der Stadt Baden-Baden als Kur- und Badeort“ Der mittelbadische Landtagsabgeordnete und Finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias Wald hat sich mit Nachdruck für umfassende Modernisierungsmaßnahmen der Caracalla Therme ausgesprochen. „Ich sehe viel Potential für die Zukunft der Caracalla Therme, gleichzeitig aber auch Handlungsbedarf in dem Bad. Die…
„Ich freue mich, dass die BKV-Verträge, welche ich mitverhandelt habe, bereits vorzeitig um fünf weitere Jahre verlängert werden. Das vorgelegte Tourismuskonzept zeigt, dass die Stadt Baden-Baden und die Region Mittelbaden gemeinsam mit dem Land auf einem guten Weg sind, weg von Kirchtürmen hin zu Leuchttürmen. Baden-Baden soll hierbei als Leuchtturm fungieren, dessen Strahlkraft als Eigenmarke…
An der Sommerkonferenz der Haushalts- und Finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktionen in den Ländern und im Bund nahm auch der Finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Baden-Württemberg, MdL Tobias Wald, teil. Die Konferenz findet planmäßig zweimal im Jahr statt. Ausrichter der Sommerkonferenz 2020 war die CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern. Mit Blick auf die Beschlusspapiere erklärt der Vorsitzende der…
Die Sportvereine und Sportverbände leisten einen wichtigen und vielseitigen Beitrag für unsere Gesellschaft. Sie integrieren, vermitteln unverzichtbare Werte wie gegenseitigen Respekt, Fairness, Solidarität und Teamgeist, tragen zur Überwindung sozialer und kultureller Barrieren bei und fördern auf vielfältige Weise die Persönlichkeitsentwicklung, insbesondere von Jugendlichen. Das Kabinett hat am Dienstag, 16. Juni 2020, das von Kultusministerin…
Die Bilanz spricht für sich: Rund 241.500 Unternehmen und Soloselbstständige in Baden-Württemberg haben Zuschüsse im Gesamtvolumen von fast 2,24 Milliarden Euro im Rahmen der Soforthilfe Corona erhalten (Stand 8. Juni 2020). Die Anträge konnten während der Zeit vom 25. März 2020 bis zum 31. Mai 2020 gestellt werden. Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut zieht ein…
Der Rettungsfonds für gemeinnützige Kultureinrichtungen wurde vergangene Woche durch die Haushaltskommission beschlossen und ist jetzt durch die Landesregierung genehmigt worden. Als nächsten Schritt können die Anträge auf finanzielle Förderung gestellt werden. In Mittelbaden profitieren davon gleich zwei herausragende Institutionen: Das Festspielhaus Baden-Baden und die Volksschauspiele Ötigheim. Damit ist das baden-württembergische Wissenschaftsministerium der Forderung des CDU-Landtagsabgeordneten und Haushaltskommissionsmitglieds…
Der Wirtschaftsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner heutigen Sitzung den 1,5 Millionen Euro Zuschuss für das Bühlot-Bad in Bühlertal genehmigt. Damit sind die Gelder endgültig freigegeben. Die Bereitstellung der Fördermittel aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm 2020 des Landes Baden-Württemberg erfolgte durch das Ministerium für Justiz und Tourismus, das von Minister Guido Wolf geleitet wird. Wolf war im…