Zweite Windkraftanlage auf der Hornisgrinde?

Was spricht dagegen, auf der Hornisgrinde eine zweite Windkraftanlage zu errichten? Mit dieser Frage wandten sich die CDU-Landtagsabgeordneten Tobias Wald und Willi Stächele an das grün geführte Umweltministerium in Stuttgart.   Das Problem sei „die Vereinbarkeit der geplanten Anlage mit dem Auerhuhnschutz“, so die Antwort des baden-württembergischen Umweltministers Franz Untersteller. Das Regierungspräsidium Freiburg habe Anfang…

73.880 Euro für Außeninstandsetzung der Stourdza-Kapelle

„Wir freuen uns, dass die Stadt Baden-Baden vom Land im Rahmen der Denkmalförderung einen Zuschuss in Höhe von 73.880 Euro für die Außeninstandsetzung der Stourdza-Kapelle erhält“, so die beiden Landtagsabgeordneten Hans-Peter Behrens (Grüne) und Tobias Wald (CDU) in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Wie bereits berichtet, restauriert das städtische Fachgebiet Gebäudemanagement die Kapelle auf dem Michaelsberg.  …

Baden-Württemberg bekommt als erstes Land bundesweit eine eigene Landesgrundsteuer

„Der Landtag hat heute ein einfaches, transparentes und verfassungskonformes Modell beschlossen“, sagt der Finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Wald.   „Unserer Fraktion war es besonders wichtig, dass Wohnen nicht noch teurer wird. Das haben wir durch einen Abschlag für Grundstücke erreicht, die überwiegend zum Wohnen genutzt werden. Dieser wurde auf unsere Initiative hin in das…

„Werden alles dafür tun, dass Kindergärten und Schulen geöffnet bleiben können!“

Staatssekretär Volker Schebesta auf Einladung von MdL Tobias Wald im Gespräch mit Kita-Trägern und Kita-Leitungen   In einer von Landtagsabgeordneten Tobias Wald initiierten Telefonkonferenz beantwortete Staatssekretär Volker Schebesta die Fragen der Leitungen und Träger von Kindertageseinrichtungen in Mittelbaden. Unter den 40 Teilnehmern waren auch Oberbürgermeister, Bürgermeister und zuständige Dezernenten aus der Region. Schebesta ist unter…

Sorgenkind Schwarzwaldhochstraße: Ein Vor-Ort-Besuch mit Minister Guido Wolf

Kalte Temperaturen, grauer Himmel, ungemütliches Regenwetter – passend zur Situation der einstigen Prachtbauten entlang der Schwarzwaldhochstraße. Auf Einladung des Vereins Kulturerbe Schwarzwaldhochstraße, vertreten durch den Vorsitzenden Hansjörg Willig, kam Tourismusminister Guido Wolf (CDU) mit dem Landtagsabgeordneten Tobias Wald sowie den Bürgermeistern Hubert Schnurr (Bühl), Hans-Peter Braun (Bühlertal), Jürgen Pfetzer (Ottersweier) zur Ruine des ehemaligen Kurhauses…

Streckenradar als weitere Option prüfen

Landtagsabgeordnete Dr. Alexander Becker und Tobias Wald sowie die CDU-Gemeinderatsfraktion Baden-Baden bitten um Prüfung des Streckenradars für Mittelbaden   Das bundesweit erste Streckenradar zur Geschwindigkeitskontrolle südlich von Hannover ist nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts rechtmäßig im Einsatz. Somit ist aus der Sicht der beiden CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Alexander Becker und Tobias Wald sowie der Baden-Badener CDU-Gemeinderatsfraktion…

Nachhaltigkeit und Bioökonomie „MADE IN BADEN“ – Staatssekretärin Gurr-Hirsch auf dem Baden-Airpark

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL im Landwirtschaftsministerium Baden-Württemberg besuchte auf Einladung von MdL Tobias Wald die Biomassekraftanlage auf dem Baden-Airpark. Dort wird aufbereitetes Landschaftspflegeholz thermisch verwertet. Ein Teil der gewonnenen Energie wird in das Nahwärmenetz gespeist. Der erzeugte Dampf wird über eine Turbine geleitet und in elektrische Energie gewandelt, welche in das Stromnetz eingespeist wird. Der…

Wichtiges Signal aus Stuttgart für Mittelbaden

Massive Einnahmeausfälle durch die Absage kompletter Spielzeiten bedrohen die Existenz gemeinnütziger kultureller Einrichtungen im ganzen Land. In Baden-Baden ist eine herausragende Institutionen besonders betroffen: Das Festspielhaus Baden-Baden.   „Der von mir geforderte Rettungsschirm konnte endlich umgesetzt werden. Das Festspielhaus wird aus dem Corona-Nothilfefonds für Kunst- und Kultureinrichtungen 4 Millionen Euro erhalten. Dies ist eine existentiell…

Staatssekretär Schebesta steht Rede und Antwort

Den vielfältigen Fragen der Leitungen und Träger von Kindertageseinrichtungen widmete sich eine Telefonkonferenz mit dem Staatssekretär des baden-württembergischen Kultusministeriums, Volker Schebesta MdL, an der auch Bürgermeister und zuständige Dezernenten aus der Region teilnahmen. Zu der einstündigen Telefonkonferenz eingeladen hatte der CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald. Über 40 Teilnehmer nutzten die Möglichkeit, dem Staatssekretär ihre Fragen zu dem seit…

Geldzuweisung des Landes und Erstattung fehlender Einnahmen aus Elternbeiträgen

Gemeinsame Pressemitteilung MdL Hans-Peter Behrens und MdL Tobias Wald   Das Land unterstützt die baden-württembergischen Kommunen im Rahmen der Corona-Krise mit dem Programm „Hilfsnetz für Familien“ in Höhe von 100 Mio. Euro.   Die kommunalen Landesverbände haben sich mit dem Finanzministerium auf einen Modus der Verteilung der Soforthilfe des Landes verständigt. Die Zuweisungsbeträge sind vom Land…