Fast eine Milliarde Euro fließt in den Jahren 2017 bis 2019 in die Sanierung und den Bau von Schulen in Baden-Württemberg. Und allein im Jahr 2019 wird das Land 11,4 Milliarden Euro in Bildung investieren. Das ist ein neuer Rekord.
„Der Sanierungsstau wird aufgelöst. Das ist möglich durch Mittel des Landes und des Bundes. Ich freue mich sehr, dass damit eine Bestandssanierung vieler Schulgebäude möglich wird. Das ist ein wichtiger Schritt“, sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Wald. „Das Geld aus beiden Programmen wird vor Ort konkret für bessere Bildungsbedingungen an unseren Schulen sorgen. Von der Förderung profitieren Land- und Stadtkreise sowie Gemeinden und insbesondere alle Schüler“, so Wald weiter.
Das Land stellt den Kommunen über den Kommunalen Sanierungsfonds in den Jahren 2017 bis 2019 Geld in Höhe von insgesamt 422 Millionen Euro für Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung. Auf Wunsch der Kommunalen Landesverbände gehen davon mit rund 338 Millionen Euro (80 Prozent) in die Sanierung von Schulen. Daneben fließen vom Bund für die Ertüchtigung von Schulen in Baden-Württemberg rund 251 Millionen Euro. Basis dafür ist das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz. Wir erreichen damit in drei Jahren fast eine Milliarde Euro für den Bau und die Sanierung von Schulen. Das ist beispiellos.
„Nirgends in Deutschland stehen die Kommunen so gut da wie in Baden-Württemberg. Darauf sind wir stolz. Denn wir wollen starke, stabile und leistungsfähige Kommunen. Die faire Partnerschaft mit den Kommunen gehört seit Jahrzehnten zu den Markenzeichen der CDU-Politik. Diese faire Partnerschaft setzen wir fort. Die Kommunen können sich auf die CDU-Landtagsfraktion verlassen“, erklärte Wald. Im Jahr 2019 wird das Land insgesamt 11,4 Milliarden Euro in Bildung investieren. Im Vergleich mit dem Jahr 2016 ist das eine Steigerung von 1,1 Milliarden Euro. „Auch das ist ein Rekord“, sagte MdL Wald.
Er betonte: „Die CDU-Landtagsfraktion steht für eine umfassende Qualitätswende in der Bildungspolitik. Unser Ziel ist klar: Guter Unterricht und messbarer Erfolg! Und dazu setzen wir nicht nur beim Inhalt des Unterrichts und der Lehrerausbildung an, sondern auch bei der Infrastruktur.“