Erstmals fördert das Land im Zeitraum von 2017 bis 2019 auch die Sanierung von Schulen – und dafür fließt jetzt viel Geld nach Baden-Baden. Das hat Tobias Wald, Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, mitgeteilt.
Die Fördermittel für Baden-Baden belaufen sich auf insgesamt 2,74 Millionen Euro. Davon entfallen 2,12 Millionen auf die Louis-Lepoix-Schule (Generalsanierung Klassenhaus und Druckgebäude, Dach- und Fassadensanierung, Brandschutz- und Haustechnik).
294000 Euro fließen für die Dach- und Fassadensanierung sowie die energetische Sanierung der Grundschule Oos. Weitere 285000 Euro wurden bewilligt für die Grundschule Steinbach (Fassadenerneuerung).
„Ich bin froh, dass es gemeinsam gelungen ist, die Förderung der Projekte in die Wege zu leiten. Mit diesen Investitionen stellen wir erneut unter Beweis, dass uns gute Bildung und Schulinfrastruktur wichtige Anliegen sind“, stellt MdL Tobias Wald fest.
Das Geld fließt aus dem Kommunalen Sanierungsfonds. Seit 2017 fördert das Land erstmals auch Sanierungen. Zuvor waren nur Neu- oder Umbauten bezuschusst worden.
Hintergrund Kommunaler Sanierungsfonds:
Das Land beteiligt sich in den Jahren 2017 bis 2019 i.H. von 10% der Tilgungsverpflichtung nach der VO zu § 18 LHO an den Sanierungslasten der Kommunen mit insgesamt rd. 595,6 Mio. Euro. Gemäß der Entscheidung der Kommunalen Landes-verbände sollen vom Gesamtvolumen 80% für die Sanierung von Schulen und 20% für die Sanierung von Brücken verwendet werden.