Der mittelbadische CDU-Landtagsabgeordnete Tobias Wald hat interessierte Mitglieder der Frauen Union Baden-Baden gemeinsam mit deren Vorsitzenden Beate Wirth zu einem Besuch des baden-württembergischen Landtags nach Stuttgart eingeladen. Die Teilnehmerinnen konnten im Landtag die Haushaltsdebatte mitverfolgen. Hierzu sprach auch Tobias Wald in seiner Funktion als Finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Eine Besonderheit für „Baden-Badener“ dabei: Im Einzelplan 6 des Finanzministeriums sind u.a. auch die BKV-Zahlungen verankert.

Weitere Eindrücke gab es für die zahlreichen Besucherinnen bei einer Frage- und Diskussionsrunde mit Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann, die auch Spitzenkandidatin der CDU zur Landtagswahl 2021 ist. Gemeinsam mit MdL Tobias Wald berichtete sie vom Kultusetat und von der für die CDU besonders wichtigen Bildungspolitik. Auch stellten die sehr interessierten Frauen-Unionsmitglieder viele Fragen wie z.B. nach den Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes auf die Eingliederungshilfen, nach den Inhalten der Lehrpläne an Schulen und die digitale Entwicklung.

Es seien mehr als 1.000 zusätzliche Lehrstellen geplant, so die Ministerin, insgesamt 400 Mio. Euro für den Schulhausbau und die Schulbausanierung sowie 26 Mio. Euro für die Stärkung und Entlastung von Schulleitungen. Zudem sollen künftig getreu der CDU-Devise „Kurze Beine, kurze Wege“ alle Grundschulrektoren eine Grundbesoldung nach A13 erhalten, um die Rektoren kleiner Grundschulen für ihr Engagement zu honorieren.

Ebenfalls wurde die Landesförderung für die Kinderbetreuung angesprochen. Diese wurde stark erhöht. Im Vergleich zum Jahr 2015 verdoppele sich der Landeszuschuss im kommenden Jahr auf 1,08 Mrd. Euro, erläuterte Eisenmann. Auch die unter Grün-Rot auf 529 Mio. Euro gedeckelte Kindergartenförderung für die Betreuung der Ü3-Jährigen werde seit 2019 schrittweise auf 1 Mrd. Euro angehoben. Weitere 80 Mio. Euro würden durch den Pakt für gute Bildung und Betreuung bereitgestellt. „Ein klares Signal für mehr Qualität und eine bessere Bildung von Anfang an“, macht auch Tobias Wald deutlich.

Eisenmann bot der Frauen Union Baden-Baden an, diese im kommenden Jahr gemeinsam mit Tobias Wald in Baden-Baden zu besuchen.

Im Anschluss an das Gespräch erhielten die Besucherinnen noch eine Einführung in die Arbeitsweise des Landtags sowie Einblicke in die Abläufe des Plenarbetriebs. Ein Besuch auf dem Stuttgarter Weihnachtsmarkt war der passende vorweihnachtliche Schlussakkord, bevor sich die Teilnehmerinnen gemeinsam auf die Rückfahrt nach Baden-Baden machten.