Eine Übersicht aller wichtigen Themen

 

Wir brauchen einander! Die aktuelle Situation ist eine Herausforderung für uns alle. Nehmen wir bitte unbedingt Maßnahmen ernst und Einschränkungen in Kauf – nicht aus Hysterie oder Panikmache – sondern aus absoluter Verantwortung für unsere Gesellschaft heraus – das ist das Gebot der Stunde!

 

Warum? Das oberste Ziel ist es, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Je langsamer sich das Coronavirus verbreitet, desto besser kann unser Gesundheitssystem damit umgehen. Wir müssen unbedingt Engpässe in der Behandlung vermeiden und möglichst auch Menschen aus Risikogruppen schützen. Um diese Dynamik zu verlangsamen, müssen wir die Möglichkeiten des Virus verringern, sich im alltäglichen Kontakt der Menschen miteinander auszubreiten.

 

 

Das bedeutet für uns: Wir müssen unser Land auf einen gewissen Notbetrieb herunterfahren. Nicht auf Dauer, aber für einige Wochen, damit wir so bald als möglich wirtschaftlich, gesellschaftlich und sozial wieder auferstehen können. Mein Appel daher: Bleiben Sie zu Hause! Es gibt nur drei Gründe hinauszugehen:

 

  1. Die Arbeit oder der unaufschiebbare Dienst von Personal in der sog. kritischen Infrastruktur (z.B. in Energie- und Wasserversorgung, Ernährung, Informations- und Telekommunikationstechnik, Finanz- und Versicherungswesen, Transport und Verkehr, die gesamte Infrastruktur der medizinischen und pflegerischen Versorgung, Regierung, Verwaltung, Justiz, Notfall- und Rettungswesen, Rundfunk und Presse, etc.)
  2. Notwendige Besorgungen
  3. Andere Menschen zu unterstützen, die sich nicht selbst helfen können.

 

Wir können und müssen alle einen Beitrag leisten – zum Wohl unserer Gesellschaft. Ich teile die Aussage unseres Bundesgesundheitsministers Jens Spahn MdB, wenn er sagt, dass Ängste vor einem neuen Virus menschlich und verständlich sind. Doch die Folgen von Angst können größer sein als die Folgen des Virus selbst.  Alle Beteiligten vor Ort leisten einen großen Einsatz. Unser medizinisches Personal steht im Kampf gegen das Coronavirus an vorderster Front – ihnen gebührt unser aller Dank! Wir sollten gemeinsam alles dafür tun, ihnen ihre Arbeit zu erleichtern. Denn: Wir brauchen einander!

 

 

 

 

Auswirkungen auf die Wirtschaft

 

Wichtig ist, dass in einer solchen Zeit auch der Staat für Investitionen sorgt, dass er für schnellere Genehmigungen, schnellere Planungen sorgt. Gerade jetzt muss der Standort Deutschland gestärkt und robust gemacht werden.

 

Als finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist es mir wichtig zu betonen, dass wir auf Vorschlag der Landesregierung wegen Corona einen Nachtragshaushalt eingebracht haben – 5. Mrd. Euro an Soforthilfe – Anträge können gestellt werden. Wo und wie? Unter: Soforthilfe Corona.

 

Das Wirtschaftsministerium hat darüber hinaus ein Merkblatt mit allen wichtigen Ansprechpartner sowie eine Übersicht über konkrete Unterstützung für betroffene Unternehmen in Baden-Württemberg erstellt. Dieses ist hier abrufbar: Merkblatt für Unternehmen zu den Auswirkungen des Coronavirus

 

Auch im Land ist ein Instrumentenkasten für Kriseninterventionen vorhanden. Diesen nutzen wir. Dazu zählen genauso beispielsweise Liquiditätshilfen, Landesbürgschaften – auch über die L-Bank. Diese Instrumente müssen wir jetzt unbürokratisch und mit Tempo dort an den Mann bringen, wo es nötig ist. Wir müssen die Abwehrkräfte unserer Wirtschaft gegen die Krisensymptome stärken, und zwar Bund und Land Hand in Hand. Es betrifft aber daneben auch Europa und die Kommunen.

 

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat auf seiner Internetseite eine detaillierte Auflistung von Themen sowie Fragen und Antworten zu den wirtschaftlichen Auswirkungen aufgelistet – mit wichtigen weiterführenden Links. Alle Informationen für Unternehmen und Beschäftigte in Baden-Württemberg finden Sie unter: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg

 

Zudem geht es vor allem darum, die zur Verfügung stehenden gesetzlichen Möglichkeiten zur Erleichterung der steuerlichen Lasten praktikabel, unkompliziert und unbürokratisch auszugestalten und hierdurch den Betroffenen zur Vermeidung unbilliger Härten entgegenzukommen. Für einen schnellen Überblick hat das Finanzministerium Baden-Württemberg die verschiedenen Maßnahmen in einer knappen Zusammenfassung zusammengestellt. HIER abrufbar.

 

Weitere Information der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit wichtigen Ansprechpartnern: Informationen Coronavirus und Unterstützungspaket

 

Wichtige Informationen der L-Bank – Hilfsangebote für Unternehmen,die durch das Corona-Virus in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten: L-Bank Faktenblatt Hilfsangebote und Fördermöglichkeiten

 

Auch der Einsatz von Erntehelfern ist dringend notwendig, um die Versorgung mit heimischen Lebensmitteln sicherzustellen. Weitere Informationen rund um diese Thematik finden Sie auf den Seiten des Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz sowie unter Das Land hilft!

 

Weitere Informationen

 

Suchen Sie weitere Informationen? Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat umfassende Informationen rund um das Corona-Virus in einem Internet-Angebot zusammengefasst. Die hier zugänglichen Lagebewertungen, Hinweise und Informationen werden permanent aktualisiert und ergänzt: Informationen der Landesregierung

 

Weiter empfehle ich Ihnen die Seite des Sozialministeriums Baden-Württemberg. Alles Wissenswerte ist dort sehr übersichtlich angeführt: Informationen zum Coronavirus

 

Informationen des Kultusministeriums Baden-Württemberg: Coronavirus: Informationen für Schulen und Kindergärten

 

Zudem sind gerade jetzt Menschen auf die Hilfe ihrer Mitmenschen angewiesen. Unter dem Hashtag #NachbarschaftsChallenge haben sich schon erste Gruppen organisiert, um anderen zu helfen. Wie man ganz gezielt helfen kann, das finden Sie unter diesem Link: Nachbarschaftshilfe organisieren

 

Eine gute Aktion ist auch die der Jungen Union: Einkaufshelden

 

Ihr Anliegen an Tobias Wald MdL

 

Darüberhinaus stehe ich Ihnen bei Fragen, Anregungen oder Problematiken jederzeit gerne zur Verfügung. Schreiben Sie mir unter post@tobiaswald.de – gerne können wir so auch einen Telefontermin vereinbaren. Mir ist es wichtig, dass ich Ihnen jederzeit Hilfestellungen geben kann. Denn: Wir brauchen einander!