Lücken bei der aktuellen Mobilfunkversorgung besonders in Höhenlagen mit hohem Waldanteil
Der mittelbadische CDU-Abgeordnete Tobias Wald fordert Fortschritte beim Ausbau der Mobilfunkversorgung im Nordschwarzwald und hat sich deshalb mit einer kleinen Anfrage an das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut gewandt. „Auch in Gebieten mit Höhenlagen wie dem Nordschwarzwald muss eine stabile Netzverbindung Standard werden. Nicht nur Privathaushalte und Gewerbetreibende brauchen eine zuverlässige Infrastruktur, es geht gleichermaßen auch um eine Steigerung der Standortattraktivität“, so Wald. Desweiteren würde die Region immer mehr Touristen willkommen heißen. Neue, digitale (mitunter touristische) Angebote seien ohne sichere Mobilfunkversorgung nicht nutzbar.
Gemäß dem Ministerium bestünden in den dünn besiedelten Hochlagen im östlichen Nordschwarzwald sowie in einzelnen Seitentälern nördlich von Oberkirch Mängel in der Mobilfunkversorgung. Besonders Gelände mit tiefen Tälern und Flächen mit hohem Waldanteil erschweren den weiteren Ausbau. Zugleich gestalte sich die Suche nach geeigneten Mobilfunkstandorten oft schwierig und zeitintensiv.
Wald beschreibt zudem Sicherheitsmängel: „Nicht zuletzt stellt eine lückenhafte Netzabdeckung sicherheitstechnische Probleme dar, wenn durch erhöhte touristische Aktivität und mögliche daraus resultierende Unfälle kein Notruf absetzbar ist – das muss sich ändern!“ In einigen Teilbereichen, welche keine zuverlässige Netzabdeckung garantieren, kann es im Falle eines Notrufs zu einem erheblichen Zeitverzug bis zum Eintreffen der Rettungsdienste kommen.
Außerdem wählen sich Mobiltelefone in den Höhenlagen mitunter in französische Netze ein. Wird dann der Notruf gewählt, muss dieser von der Leitstelle in Straßburg erst an die zuständige deutsche Leitstelle weitergeleitet werden. Laut dem Ministerium führe dies zu zeitlichen Verzögerungen. Zahlen über abgesetzte Notrufe innerhalb von sogenannten weißen Flecken liegen technikbedingt nicht vor.
Aktuell sei nicht klar, bis wann eine flächendeckende Mobilfunkabdeckung des Nordschwarzwalds gewährleistet werden kann. Die privatwirtschaftlichen Mobilfunknetzbetreiber haben sich vertraglich verpflichtet, bis Ende 2021 99% der Haushalte mit LTE zu versorgen. Laut dem Ministerium kann es jedoch durch Covid-19-bedingte Lieferengpässe und Werkschließungen zu Verzögerungen kommen. Der Bund stellt zusätzlich 1,1 Milliarden Euro aus dem Mobilfunkförderprogramm und 5 Milliarden Euro bis Ende 2025 aus dem Konjunkturpaket für den 5G-Ausbau zur Verfügung, um eine flächendeckende Versorgung ohne weiße Flecken zu ermöglichen.